Relativ viel Einigkeit in Pinkafeld

Erstellt am 15. April 2022 | 05:49
Lesezeit: 3 Min
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Der Gemeinderat kam am 12. April zum zweiten Mal in diesem Jahr zusammen.
Foto: Rosa Nutz
Ungewohnt einig war sich der Gemeinderat bei seiner letzten Sitzung. Hitzige Diskussionen durften aber dennoch nicht fehlen.
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Wer in der Stadtgemeinde schon einmal eine Gemeinderatssitzung besuchte, dem dürfte bekannt sein, die Sitzungen dauern meist mehrere Stunden. Die Wogen kochen bei dem ein- oder anderen Tagesordnungspunkt oft hoch. So auch bei der zweiten Gemeinderatssitzung des Jahres, bei der es dank der über 30 Punkte lagen Tagesordnung, einiges an Diskussionsmaterial gab (Auszug aus der Tagesordnung in der Infobox). Bei vielen Punkten war sich der Gemeinderat aber auch gleich einig.

Einig waren sich alle, dass die Benutzungsvereinbarungen mit dem Betreiber der Kunsteisbahn verlängert werden sollen. Aber nur für sechs Monate, denn es sei nicht absehbar, wie es dann mit dem Sportzentrum weiter gehe. „Im Mai wird es Gespräche mit dem Land bezüglich des Sportzentrums geben“, kündigte Bürgermeister Kurt Maczek (SPÖ) an.

Die Einrichtung eines Jugendraum im dritten Geschoss des Rathauses und der Ankauf einer Musikanlage für Veranstaltungen wurden ebenfalls einstimmig beschlossen. Die ÖVP schlug im Rahmen dessen auch den Ankauf einer mobilen Bühne vor. Bürgermeister Kurt Maczek argumentierte daraufhin, dass es mit dem Landeshauptmann Gespräche bezüglich eines Kulturhauses in Pinkafeld gebe. Noch dieses Jahr solle mit der Planung gestartet werden, die Bühne wäre dann überflüssig.

Ebenfalls einstimmig angenommen wurde der Vorschlag, eine Gemeinde-App einzurichten. Weiters wurde eine Verordnung für ein Park- und Halteverbot in der Kirchengasse vor der Diakonie beschlossen.

Auch der Rechnungsabschluss des Jahres 2021 wurde (fast) einstimmig beschlossen, fünf anwesende Gemeinderäte (alle VP) enthielten sich. Bürgermeister Kurt Maczek betonte in der Sitzung, dass er sehr stolz auf den Rechnungsabschluss sei. SP-Stadträtin Brigitte Novosel schloss sich dem an und kommunizierte, dass die freie Finanzspitze, also die Differenz zwischen den laufenden Einnahmen und den laufenden Ausgaben bei über 950.000 Euro lege.

Nach so viel Einigkeit ging es dann zum „Kindergarten-Thema“. Wie die BVZ berichtete, wurde der Bau eines zweitens Kindergartens auf Eis gelegt. Erneut wurde hitzig über die Berechnungen der benötigten Kindergartenplätze diskutiert. „Es wurden wieder Eltern vom Kindergarten abgewiesen“, kritisierte Stadträtin Patrizia De Lellis-Mejatsch (VP). Laut Vizebürgermeister Franz Rechberger (SPÖ) sei dies so nicht richtig, er sei mit der Kindergartenleiterin im Gespräch.

Beschlossen wurde dann die Abänderung von Beschlüssen bezüglich der Errichtung eines zweiten Kindergartens. Dadurch hätte die Gemeinde die Möglichkeit, bei Bedarf auch nur zwei oder drei statt der geplanten fünf Gruppen zu errichten. Zuletzt wurde dann noch einstimmig dem Antrag der NEOS „Errichtung der Infrastruktur für eine zweite Gruppe im Kindergarten des SOS-Kinderdorfs“ zugestimmt.

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