Es geht nur mit Transparenz

Über Konflikte im Oberwarter Gemeinderat

Erstellt am 12. November 2020 | 04:35
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Zwischen Oberwarts Stadtchef Georg Rosner (ÖVP) und SP-Stadtrat Ewald Hasler wird der Ton immer rauer. Aktueller Zankapfel ist eine zurückgewiesene Aufsichtsbeschwerde gegen den Stadtchef, die im Feber von der SPÖ und der FPÖ eingebracht wurde.

Die Vorwürfe: Der Ortschef soll der Opposition Unterlagen und Informationen vorenthalten haben und den Gemeinderat falsch informiert haben, auch bei der Abberufung der Amtsleiterin. Für Rosner und die ÖVP ist die Zurückweisung der Aufsichtsbeschwerde ein Anpatzversuch, der ins Leere gegangen ist.

Für Hasler der Beweis dafür, dass der Bürgermeister nicht tun und lassen kann, was er möchte, sondern sich an Gesetze und Vorschriften zu halten hat. Während Rosner sich darauf beruft, dass nachweislich keine schwere Verfehlung begangen wurde, bezieht sich Hasler darauf, dass die Behörde in ihrer Antwort darauf hingewiesen hat, Aktenbestandteile immer zur Verfügung zu stellen, ansonsten käme es der Verweigerung des Informationsrechts gleich.

Bei allen Turbulenzen geht es aber letztendlich immer darum, nicht den Weg der Sachlichkeit zu verlieren. Transparenz belebt die politische Vielfalt und erhöht das so wichtige Vertrauen der Bürger in die Politik. Das wäre ein Gewinn für beide Fraktionen.