Guter Ansatz zur falschen Zeit. Carina Fenz über die umstrittenen Abfallgebühren der Stadtgemeinde Oberwart

Von Carina Fenz. Erstellt am 20. März 2019 (03:31)

Auch knapp ein Jahr nach Einführung der Abfallgebühren in Oberwart ist der Ärger bei vielen Bürgern groß. Zur Vorgeschichte: Seit Juli des Vorjahres verrechnet die Stadtgemeinde einen Abfallbehandlungsbeitrag in der Höhe von 15 Euro pro Quartal, das sind 60 Euro jährlich, pro Haushalt.

Darin inkludiert ist die Entsorgung von Sperrmüll, Grünschnitt, Bauschutt, Elektromüll, Problemstoffe und Verpackungen. Beschlossen wurde diese umstrittene Gebühr damals nur mit den Stimmen der ÖVP. Die Folge waren zahlreiche Einsprüche von privaten Haushalten und auch von der OSG, die im Namen aller Mieter Einspruch erhob — das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes steht noch aus.

Jetzt wollen SPÖ und FPÖ zurück an den Start und fordern Stadtchef Rosner zu neuerlichen Verhandlungen auf, um „eine gerechtere Lösung für die Gebühren“ zu finden. Ein guter Ansatz, auch wenn der Einsatz der Opposition erst spät kommt.

Die neuerliche Forderung ist nämlich Zeichen dafür, dass das Thema nach wie vor polarisiert und das letzte Wort in dieser Causa noch nicht gesprochen ist. Denn erst wenn es die breite Zustimmung im Gemeinderat dafür gibt, ist auch der Bürgerwille erfüllt.