(K)ein schönes Hoppala

über den Mindestlohn und eine Debatte, die keine gewesen ist

Erstellt am 07. Oktober 2021 | 05:53

Der von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil propagierte Mindestlohn von 1.700 Euro netto ist bisher in rund 110 der 171 burgenländischen Gemeinden umgesetzt worden. Neben SPÖ-Gemeinden haben auch Kommunen mit ÖVP- und Listen-Bürgermeistern die Besoldungsreform beschlossen. Die Stadtgemeinde Oberwart ist nicht dabei. Das steht seit der letzten Gemeinderatssitzung fest.

Vorausgegangen ist dem eine Debatte, die eigentlich keine war. Auch Beschluss hat man im Gemeinderat keinen gefasst, mit dem Argument, „wenn man etwas nicht einführen will, dann braucht man es auch nicht beschließen.“ Der Grund: Von rund 140 Mitarbeitern habe man die Hälfte befragt und nochmals die Hälfte, also rund 40 Mitarbeiter, wollten das neue Besoldungsmodell nicht annehmen, weil man Neid und Missgunst befürchte. Die Gemeinde hingegen spart sich jetzt knapp 360.000 Euro pro Jahr, an Mehr-Lohnkosten.

So viel hätte die Einführung des Mindestlohns nämlich gekostet. Das größte Hoppala lieferte allerdings die SPÖ-Fraktion, denn die hätte mit einem Antrag zur Beschlusserhebung, zumindest dafür sorgen können, dass man die Abfuhr für den Mindestlohn dem politischen Gegner in die Schuhe schieben kann.