Kontrolle ist ein Pflichtwerkzeug. Über einen Denkzettel, der hoffentlich mehr Kooperation bringt

Von Carina Fenz. Erstellt am 02. Oktober 2019 (03:43)

Im Oberwarter Gemeinderat kracht es gewaltig. SPÖ, FPÖ und Grüne zogen in der vergangenen Sitzung aus dem Gemeinderat aus und ließen damit die Sitzung platzen. Als Grund geben die Fraktionen an, dass immer wieder Unterlagen fehlen oder nicht rechtzeitig bereit gestellt würden. „Macht braucht Kontrolle und die politische Ohnmacht des Oberwarter Bürgermeisters erst recht“, sind sich die Oppositionsfraktionen einig und greifen Rosner damit erstmals seit seinem Amtsantritt an.

Dabei sprechen sie vom Machtrausch des „türkisen“ Ortschefs und einer „Überrumpelungstaktik“ einer absoluten ÖVP-Mehrheit. Für die künftige Zusammenarbeit ist das ein Denkzettel, den sich Rosner zu Herzen nehmen sollte, denn demokratische Kontrolle ist ein Pflichtwerkzeug der Opposition, die immerhin auch im Wählerauftrag handelt. Andererseits haben SPÖ, FPÖ und Grüne mit dem Platzen der Sitzung wichtige Beschlüsse nach hinten verschoben und damit auch für Stillstand gesorgt.

Für die Bürger zählt aber nur eines und das ist neben Stabilität und Transparenz, das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen. Gerade in Zeiten, wo die Politikverdrossenheit immer größer wird, wäre Kooperation das bessere Werkzeug.