Anrainer-Parkgebühren stehen vor Beschluss. VP-Bürgermeister Rosner spricht von keinem „Alleingang“. Gebühren müssen aber im Gemeinderat beschlossen werden.

Von Carina Fenz. Erstellt am 30. Januar 2020 (03:23)
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Am 3. Feber treten die Parkgebühren rund ums Krankenhaus in Kraft. In der Vorwoche sorgten auf den Parkautomaten angebrachte Zettel für Verwirrung.
BVZ

In der Causa rund um die geplanten Parkgebühren für Anrainer rund um das Krankenhaus hat sich Bürgermeister Rosner erneut zu Wort gemeldet. „Es wurde im Stadtrat gemeinsam mit den Vertretern meiner Fraktion, sowie jener der SPÖ- und der FPÖ-Fraktion vereinbart und auch protokolliert, dass die Ausnahmebewilligung 60 Euro für zwei Jahre kosten soll. Von einem Alleingang kann also keine Rede sein.

Aufgrund dieser Einigung im Stadtrat wurde das Formular für die Ausnahmebewilligung für die Wohnbevölkerung erstellt und auf der Website der Stadtgemeinde Oberwart veröffentlicht beziehungsweise an die Anrainer ausgehändigt. Es war anscheinend dem Wahlkampf geschuldet, dass sich die SPÖ-Stadträte nicht mehr an die gemeinsam vereinbarten 60 Euro erinnern und die FPÖ-Gemeinderätin nicht mit dem Stadtrat ihrer Fraktion kommuniziert.“

Der Gemeinderat wird sich in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag, dem 30. Jänner (19 Uhr Rathaus) mit den Gebühren befassen. Dann sollen diese auch vom Gemeinderat beschlossen werden und somit in Kraft treten.