Sommer-Gewinnspiel mit „Nachwehen“. Oberwarter SP-Stadtrat Ewald Hasler fordert Aufklärung, Bürgermeister prüft rechtliche Schritte.

Von Carina Fenz. Erstellt am 01. Oktober 2020 (04:48)
Künftig sitzen nur noch 36 statt 37 Mandatare im Gemeinderat, ein Sitz bleibt leer.
Shutterstock/Denis Kuvaev

Das Sommer-Gewinnspiel, welches im Frühjahr von allen Parteien im Gemeinderat beschlossen wurde, sorgt nach der vergangenen Gemeinderatssitzung für viel Wirbel. Sogar ein juristisches Nachspiel steht jetzt im Raum. Der Grund dafür, war eine Anfrage von SP-Stadtrat Ewald Hasler im Zuge der Gemeinderatssitzung.

Nach dem Bericht des Bürgermeisters, der dem Gemeinderat, die drei Hauptpreisgewinner präsentierte, richtete Hasler eine Anfrage an den Ortschef. „In den letzten Wochen werden immer mehr Stimmen innerhalb der Bevölkerung laut, dass beim Gewinnspiel nicht alles so abgelaufen sei, wie es sein hätte sollen“, meinte Hasler vor versammeltem Gemeinderat und sorgte für ein Raunen innerhalb der politischen Vertreter. Gleichzeitig forderte Hasler von Stadtchef Rosner, die Liste aller Gewinner bis 30. September offen zu legen, um für die Klärung der Umstände zu sorgen.

Amtsmissbrauch steht im Raum

„Sollte es tatsächlich Ungereimtheiten gegeben haben, dann würde der Vorwurf des Amtsmissbrauchs im Raum stehen und das würde einen strafrechtlich relevanten Tatbestand mit sich ziehen“, verdeutlichte Hasler sogar seine Aussagen.

Mit seinem Statement, so Hasler, sei er seiner politischen Pflicht nachgekommen, dem nachzugehen, um was ihn die Bevölkerung bitten würde.

Stadtchef Georg Rosner (VP) zeigte sich in einer ersten Reaktion empört: „Das ist ein starkes Stück. Jede Ziehung wurde Videoüberwacht und es gibt ein Protokoll. Es ist alles mit richtigen Dingen abgelaufen“, so Rosner, der Hasler noch in der Sitzung volle Akteneinsicht zusichert.

Rosner: „Prüfen rechtliche Schritte“

Auch einige Tage später ist der Ärger über die Aussagen von Hasler bei Stadtchef Georg Rosner nicht abgeklungen: „Der Vorwurf ist haltlos. Ich kann diese Vorwürfe gegen meine Verwaltung nicht stehen lassen und wir prüfen auch rechtliche Schritte gegen die Aussagen“, kündigt Rosner an.

Zu seinem Wort „allen Gemeinderäten Einsicht in die Gewinnspieldaten zu nehmen, steht Rosner nach wie vor.“ „Jeder der mitgespielt hat, hatte die gleichen Gewinnchancen. Die Gemeinderäte können im Rathaus gerne Einsicht in die Unterlagen nehmen“, erklärt Rosner.