Stadt untersagt Kundgebung im Park

Anstatt im Oberwarter Park findet die Informationsveranstaltung gegen Corona-Maßnahmen am 17. Jänner jetzt vor dem Rathaus statt.

Erstellt am 14. Januar 2021 | 03:54
Rathaus Oberwart
Foto: NOEN, Wikimedia

Wie die BVZ berichtete, war für den 17. Jänner (14 Uhr), eine angemeldete Informationsveranstaltung gegen die geltenden Corona-Maßnahmen der Bundesregierung im Stadtpark angekündigt. Die Stadt hat die Informationsveranstaltung im Park untersagt, die Veranstaltung findet trotzdem statt, ein paar Meter weiter, nämlich vor dem Rathaus. Den Grund schildert Bezirkshauptmann Helmut Nemeth: „Der Stadtpark steht im Eigentum der Gemeinde und ist somit nicht als öffentliches Gut gewidmet. Nachdem der Stadtchef seine Zustimmung nicht erteilt hat, kann die Liegenschaft auch nicht genützt werden“, so Nemeth.

Nach dem Versammlungsgesetz soll die Infoveranstaltung, zu der rund 500 Teilnehmer angekündigt waren, jetzt vor dem Rathaus stattfinden. Die Stadt distanziert sich jedoch deutlich: „Die Kundgebung vor dem Rathaus ist auf öffentlichem Gut als allgemeine Volksversammlung geplant. Es hat derartige Veranstaltungen bereits in der Umgebung gegeben und ich möchte darauf hinweisen, dass sich die Stadtgemeinde ganz klar von den Inhalten distanziert.“ Bezirkspolizeikommandant Oskar Gallup kündigt hingegen verstärkte Polizeipräsenz an. „Die Veranstalter haben kommuniziert, dass alle Schutzmaßnahmen (Mund-Nasen-Schutz und Abstandsregel) eingehalten werden. Wir werden die Versammlung überwachen, wie es üblich ist.“

Wie die BVZ berichtete, war für den 17. Jänner (14 Uhr), eine angemeldete Informationsveranstaltung gegen die geltenden Corona-Maßnahmen der Bundesregierung im Stadtpark angekündigt. Die Stadt hat die Informationsveranstaltung im Park untersagt, die Veranstaltung findet trotzdem statt, ein paar Meter weiter, nämlich vor dem Rathaus. Den Grund schildert Bezirkshauptmann Helmut Nemeth: „Der Stadtpark steht im Eigentum der Gemeinde und ist somit nicht als öffentliches Gut gewidmet. Nachdem der Stadtchef seine Zustimmung nicht erteilt hat, kann die Liegenschaft auch nicht genützt werden“, so Nemeth.

Nach dem Versammlungsgesetz soll die Infoveranstaltung, zu der rund 500 Teilnehmer angekündigt waren, jetzt vor dem Rathaus stattfinden. Die Stadt distanziert sich jedoch deutlich: „Die Kundgebung vor dem Rathaus ist auf öffentlichem Gut als allgemeine Volksversammlung geplant. Es hat derartige Veranstaltungen bereits in der Umgebung gegeben und ich möchte darauf hinweisen, dass sich die Stadtgemeinde ganz klar von den Inhalten distanziert.“ Bezirkspolizeikommandant Oskar Gallup kündigt hingegen verstärkte Polizeipräsenz an. „Die Veranstalter haben kommuniziert, dass alle Schutzmaßnahmen (Mund-Nasen-Schutz und Abstandsregel) eingehalten werden. Wir werden die Versammlung überwachen, wie es üblich ist.“