Unruhe bei AK-Wahl. In einem Bezirkssprengel in Oberwart konnten Arbeitnehmer ihre Stimme für die AK-Wahl nicht abgeben.

Von BVZ Redaktion. Erstellt am 28. März 2019 (04:25)
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Wahlurne
Wodicka/NÖN-Archiv

Die Arbeiterkammerwahl läuft, aber sie läuft nicht überall rund. So war, laut Auskunft der Arbeiterkammer Burgenland, am Mittwoch aufgrund eines Missverständnisses in der Kommunikation in einem Betriebssprengel in Oberwart keine Stimmabgabe möglich. Daher konnte der erste von zwei Wahlgängen nicht durchgeführt werden.

„Das AK-Wahlbüro hat sofort nach Bekanntwerden dieses Ausfalls reagiert. Per Umlaufbeschluss wurde von der Zweigwahlkommission ein neuer, zusätzlicher Wahltag festgelegt. Die schriftliche Verständigung der Wahlberechtigten und der überfraktionellen Wahlkommission ist bereits auf dem Postweg. Damit wurde rasch sichergestellt, dass es zu keiner Einschränkung der Stimmabgabe im Betrieb kommt“, erklärt die Leiterin des AK-Wahlbüros, Brigitte Kulovits-Rupp.

„Das AK-Wahlbüro hat sofort nach Bekanntwerden dieses Ausfalls reagiert"

Der ÖAAB-Landesobmann Johannes Mezgolits ortet einen Fall von Wahlbehinderung. Er vermutet, der Grund für die Verschiebung sei eine noch nicht durchgeführte Wahlwerbung gewesen. Dabei handle es sich um „Kaffeetassen mit einem Werbeaufdruck der roten Fraktion“. Er habe Donnerstagnachmittag das Wahlbüro in der Arbeiterkammer Burgenland informiert und feststellen müssen, „dass man keine Kenntnis über die einseitige Absetzung dieses Wahltages hatte. Was das AK-Büro als Kommunikationsproblem darstellen möchte, ist nach der Meinung unseres Anwalts strafrechtlich relevant.“

Eine Prüfung solle folgen, habe es geheißen, stellt Mezgolits fest. Dies ist für die Leiterin des Wahlbüros nicht nachvollziehbar. „Das Missverständnis zwischen Wahlkommission und Betrieb, konnte rasch aufgeklärt werden. Durch das rasche Handeln ist die Möglichkeit zur Stimmabgabe nicht eingeschränkt. Wenn eine wahlwerbende Gruppe dennoch mit schärfsten Geschützen auffährt, liegt der Schluss nahe, dass dabei weniger die Wahrung des Wahlrechts, als vielmehr der Wunsch nach Skandalisierung der AK-Wahl im Vordergrund steht.“