Wirbel um das Kraftwerk. SPÖ will das vom neuen Eigentümer geplante Projekt verhindern und ortet „Müllverbrennung“ sowie „Vorbeischummeln am Gemeinderat“. Rosner spricht von „Panikmache“.

Von Michael Pekovics. Erstellt am 31. Januar 2018 (05:22)
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Die Geschichte des Biomassekraftwerks. Im Dezember 2007 nahm die Anlage der damaligen BEWAG/BEGAS ihren Probebetrieb auf, in den Jahren 2008 und 2009 ging die Anlage dann in den Regelbetrieb über. In weiterer Folge gab es Diskussionen rund um die sogenannte „take or pay“-Vereinbarung – die Stadt musste „Strafe“ zahlen, weil sie nicht die vereinbarte Menge an Energie abnehmen konnte. Die Vereinbarung wurde im Vorjahr aufgelöst, im Dezember 2017 erfolgte dann der Verkauf an die Bio-Brennstoff GmbH 
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Das von der Energie Burgenland gebaute und bisher betriebene Biomassekraftwerk am nördlichen Stadtrand von Oberwart hat seit Dezember mit der Bio-Brennstoff GmbH einen neuen Eigentümer.

„Nein zur Müllverbrennungsanlage“. Angeführt von Landesrat Hans Peter Doskozil sprachen sich die SPÖ-Abgeordneten Christian Drobits und Doris Prohaska gemeinsam mit Stadtrat Karl Heinz Gruber und Landesgeschäftsführer Christian Dax gegen das Projekt aus. Die SPÖ will nun Unterschriften gegen das Projekt sammeln, am Donnerstag, dem 8. Februar, lädt man zu einer Informationsveranstaltung ins Gasthaus Drobits (18 Uhr). 
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Dessen Pläne mit der Anlage erregen jetzt den Widerstand der SPÖ, unterstützt von den Landtagsabgeordneten des Bezirks ortet Landesrat Hans Peter Doskozil ein „Vorbeischummeln“ des Projekts am Gemeinderat und nimmt Stadtchef Georg Rosner in die Pflicht: „Ich verstehe nicht, warum hier eine Ho-Ruck-Aktion hinter dem Rücken der Bevölkerung durchgezogen wird, die Bürger gehören eingebunden.“ Aufgrund der unausgereiften Technik, des ungünstigen Standorts und vor allem wegen der drohenden Gesundheitsbeeinträchtigung der Bevölkerung, sehe die SPÖ keine Zukunft für das Projekt „Müllverbrennungsanlage Oberwart“, heißt es.

Vorwürfe, die Rosner so nicht stehen lassen will, denn: „Das Projekt wurde dem Land vorgestellt, der Umweltanwalt ist eingebunden, auch der Stadtrat weiß Bescheid – derzeit hat die Stadt aber noch keine Parteienstellung. Außerdem ist überhaupt keine Rede von einer Müllverbrennungsanlage, das ist Panikmache, die Bevölkerung wird verunsichert.“

Projekt befindet sich in der Sondierungsphase

Derzeit befindet sich das Projekt laut Eberhard Reil, dem Geschäftsführer des neuen Eigentümers, in der „Sondierungsphase mit allen zuständigen Behörden“: „Nach Genehmigung des Probebetriebes ist ein rund sechsmonatiger Probebetrieb geplant. Aus Transparenzgründen ist die Umweltanwaltschaft von Anfang an involviert“, sagt Reil im Gespräch mit der BVZ. Die SPÖ will jetzt Unterschriften gegen das Projekt sammeln, außerdem ist am Donnerstag, dem 8. Februar, um 18 Uhr eine Informationsveranstaltung im Gasthaus Drobits geplant.

„Mein oberstes Anliegen ist die Sicherheit und die Gesundheit der Bevölkerung, deshalb werde ich mit allen Mitteln gegen das Projekt ankämpfen“, sagt Doskozil. Auch Rosner will informieren, aber erst, wenn „die Behördenverfahren abgeschlossen sind und die endgültigen Pläne auf dem Tisch liegen – sonst kann ich nichts präsentieren“.