Neubau wird Fall für den Rechnungshof. Der Neubau des Spitals in Oberwart wird zum Fall für den Rechnungshof: Kosten für die Planung zunächst einer Sanierung und später des Neubaus hätten bisher 12,4 Millionen Euro verschlungen, ohne dass eine Lösung gefunden worden sei, so ÖVP-Landesgeschäftsführer Christoph Wolf am Freitag.

Von NÖN-Redaktion, APA. Erstellt am 18. November 2016 (11:30)
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zvg/Architekturbüro

"Die Opposition setzt daher den Bundes-Rechnungshof für eine umfassende Prüfung ein", kündigte Wolf an.

Der Obmann des Rechnungshofausschusses im Landtag ortet einen "Skandal und eine Verschwendung von Steuergeld auf höchstem Niveau". ÖVP, Grüne, Bündnis Liste Burgenland (LBL) und der parteifreie Abgeordnete Gerhard Steier würden deshalb den Bundes-Rechnungshof mit der Durchführung einer Gebarungsprüfung zum Krankenhaus Oberwart beauftragen.

Kosten seien "plötzlich explodiert"

Konkret sollen die Kosten für die Sanierungsmaßnahmen, die Planungen im Zusammenhang mit den Sanierungsmaßnahmen und die Folgekosten durch die Absage der Generalsanierung geprüft werden, erläuterte Wolf. Nachdem 2004 die Notwendigkeit einer Sanierung festgestellt worden sei, wurde 2008 damit begonnen.

Nach drei Monaten sei die Generalsanierung eingestellt und das Projekt neu ausgeschrieben worden, die Kosten seien "plötzlich explodiert". 2014 wurde der Neubau beschlossen, der nach Angaben von Gesundheitslandesrat Norbert Darabos (SPÖ) rund 160 Millionen Euro kosten soll.

"Wir verlangen von Rot-Blau einen detaillierten Bericht mit einer Kostenaufstellung für den Landtag", forderte Wolf. Die Oppositionsparteien sähen es als ihre Aufgabe, die Agenden der Regierung zu kontrollieren und im Bedarfsfall durch den Rechnungshof prüfen zu lassen.