Gemeinde-Zwist in Unterkohlstätten: „Fordern Ausschuss“. Die ÖVP hätte gerne in Zukunft einen Bauausschuss. Die SPÖ mit Bürgermeister Christian Pinzker sieht ihn als unnötig.

Von Daniel Fenz. Erstellt am 11. Oktober 2020 (06:08)
Künftig sitzen nur noch 36 statt 37 Mandatare im Gemeinderat, ein Sitz bleibt leer.
Shutterstock/Denis Kuvaev

Seinen Unmut über die Vorgangsweise in der Gemeindestube ließ zuletzt ÖVP-Vizebürgermeister Martin Pinczker freien Lauf. Stein des Anstoßes ist das geplante Kommunikationszentrum im Ortsteil Oberkohlstätten, in dem der Vize wohnt.

Zur Vorgeschichte: Pinczker hätte gerne in einem Bauausschuss das Projekt zuerst gerne besprochen und dort nähere Details erörtert, ehe es zur Abstimmung im Gemeinderat kommt. Geht es nach dem Vize, so hatte seine ÖVP-Fraktion keine Möglichkeit, sich vorab mit dem Projekt zu beschäftigen, um grundlegende Entscheidungen zu treffen. „Die Vorgangsweise und das Projektmanagement waren für uns inakzeptabel. Es soll sehr viel in Eigenleistung passieren, da muss man auch zusammenhelfen.“ Auch, wenn er die Vorgangsweise kritisiert, so stimmte er mit seiner Partei bei der letzten Gemeinderatssitzung für den Bau des Kommunikationszentrums. Es soll beim Kohlenmeiler-Platz entstehen, der Baubeginn ist für das Frühjahr 2021 geplant.

„Vorgehensweise ist für uns inakzeptabel“

„Das Projekt selbst begrüßen wir, daher haben wir auch dafür gestimmt. Doch wir fordern für die Zukunft die Einsetzung eines Bauausschusses, damit weitere Bauprojekte in unserer Gemeinde qualitäts- und ordnungsgemäß abgewickelt werden“, erklärt Vize Pinczker. Bei der nächsten Gemeinderatssitzung soll über diesen Antrag abgestimmt werden.

SPÖ-Bürgermeister Christian Pinzker – seine Partei hält mit elf Stimmen (acht ÖVP) die Mehrheit im Gemeinderat – sieht diesem skeptisch gegenüber: „Ich halte einen Bauausschuss in unserer kleinen Gemeinde aufgrund der überschaubaren Anzahl an Großprojekten nicht für sinnvoll.“ Ein zusätzlicher Ausschuss ist aus seiner Sicht nicht notwendig, „bei uns werden Großprojekte seit jeher im Ortsausschuss und im Gemeinderat besprochen und danach auch freigegeben“, erklärte der Ortschef.