Die Musikgruppe „pinCREDOrange“ feierte am Samstag ihr 20-jähriges Bestehen. Bei einem vollen Kinosaal im Oberpullendorfer Kino gab die Gruppe ihr Jubiläumskonzert und nahm ihr Publikum mit auf eine musikalische Reise durch zwei Jahrzehnte.
Rund 56.000 Euro für den Nachwuchs reserviert
Nikitsch
Der Nikitscher Gemeinderat stellte vor Kurzem die Weichen für das Haushaltsjahr 2024. Das Budget wurde mehrheitlich beschlossen.
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Auf der Tagesordnung der vergangenen Gemeinderatssitzung stand unter anderem auch der Voranschlag für das Jahr 2024. Dieser wurde mit einer Summe von rund 2,68 Millionen Euro Einzahlungen aus der operativen Gebarung und Ausgaben von rund 3,02 Millionen Euro erstellt. Der Saldo 5 (Geldfluss aus der voranschlagswirksamen Gebarung) weist ein Minus von 754.500 Euro auf.
Rund 500.000 Euro des Budgets wurden für notwendige Investitionen veranschlagt. Unter anderem fließen jeweils 25.000 Euro in eine Klimaanlage in der Volksschule und in den Kindergarten in Nikitsch sowie weitere 3.600 Euro in Tablets und 2.500 Euro in die Anschaffung eines neuen Computers in der Volksschule Kroatisch Minihof. 200.000 Euro des Budgets werden für die Finanzierung der Asphaltierung der Raika-Siedlung in Nikitsch verwendet – davon werden 60.000 Euro als Darlehen aufgenommen. Weitere 20.000 Euro wurden für die Erweiterung des Kanals budgetiert. Für den Ortsteil Kroatisch Geresdorf wurden 20.000 Euro für die Bachregulierung und 40.000 Euro für den Umbau des ehemaligen Feuerwehrhauses und der ehemaligen Raiffeisenbank-Filiale in ein Gemeindezentrum reserviert.
„Der Voranschlag für das Jahr 2024 wurde aufgrund der zu erwartenden Einnahmen entsprechend der Grundsätze der Haushaltsführung wirtschaftlich und zweckmäßig erstellt. Ebenfalls wurden wie im Vorjahr die Beiträge für die Förderung der einzelnen Vereine mit einer Gesamtsumme von rund 39.000 Euro in den Voranschlag aufgenommen“, so Bürgermeister Christian Balogh.
Der Voranschlag für das Jahr 2024 wurde mit den Stimmen der SPÖ und ÖVP-Fraktion mehrheitlich beschlossen. Die Liste FGM enthielt sich der Stimme.
Antrag auf Veröffentlichung von Niederschriften
Auf der Tagesordnung der Gemeinderatsitzung befand sich außerdem auch der von der Liste FGM geforderte Punkt „Der Gemeinderat möge beschließen, dass die Niederschriften und Sitzungsprotokolle der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates alle nach Genehmigung auf der neuen Amtstafel und in der Gemeinde-App für alle ersichtlich sein sollen“. „Heuer wurden die digitalen Tafeln eingeführt. Wir sind für alles was Fortschritt betrifft offen. Daher sollten die Sitzungsprotokolle dort für alle ersichtlich sein“, eröffnete FGM-Gemeinderat Rudolf Buzanich die Diskussion.
Bürgermeister Christian Balogh (SPÖ) erklärte, dass die Gemeinde diesbezüglich eine Datenschutzbeauftrage kontaktiert hat. Diese habe der Gemeinde mitgeteilt, „dass einer Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle im Internet jegliche gesetzliche Grundlage fehlt und es einer Zustimmung der Beteiligten bedarf, wenn Namen oder persönliche Daten von Beteiligten in den Verhandlungsgegenständen und bei der Protokollierung aufscheinen. Es liegt daher nicht im Einflussbereich der Gemeindeorgane, sich über die geltende Rechtslage hinweg zu setzen“. Seitens der ÖVP kam daraufhin der Vorschlag, Namen und persönliche Daten im Protokoll vorher unkenntlich zu machen.
Der Tagesordnungspunkt wurde mit 10 Ja- (FGM und ÖVP) und 11 Gegen-Stimmen der SPÖ mehrheitlich abgelehnt.