Viel Lärm um Ausschüsse im Oberwarter Gemeinderat

Erstellt am 01. Dezember 2022 | 04:36
Lesezeit: 3 Min
Christian Benedek (FPÖ), Georg Rosner (ÖVP) und Christian Dax (SPÖ)
v.l.: Christian Benedek (FPÖ), Georg Rosner (ÖVP) und Christian Dax (SPÖ).
Foto: BVZ/Georg Rosner/SPÖ
In seiner ersten Sitzung nach der Konstituierung ging es im Gemeinderat hoch her. FP-Mandatar Christian Benedek hat seiner Funktion als „Zünglein an der Waage“ alle Ehre gemacht.
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Der Wind hat sich im Oberwarter Gemeinderat gedreht, so viel stand nur wenige Minuten nach Beginn der ersten Gemeinderatssitzung fest: Stein der hitzigen Diskussion zu Beginn: die Bestellung der Ausschüsse für die kommende Legislaturperiode.

In etlichen Sitzungen vor besagter Sitzung wollte man ursprünglich zwischen ÖVP und SPÖ eine Einigung im stillen Kämmerlein finden. Die hat man dann mit der Installierung von sechs Ausschüssen dann auch gefunden.

Lediglich bei der Besetzung war man sich zuvor nicht einig geworden. Während Stadtchef Georg Rosner und seine ÖVP auf 7 Mitglieder (4 ÖVP und 3 SPÖ) bestanden, wollte man seitens der SPÖ ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Parteien (unter Aufrechterhaltung der sechs Ausschüsse) herstellen, was Stadtrat Christian Dax (SPÖ) auch mittels Abänderungsantrag forderte. Es gehe hier, so Dax, um Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, was man mit der Einsparung eines Mitglieds erreichen könne.

Mit FP-Gemeinderat Christian Benedek als Zünglein an der Waage hatte man seitens der SPÖ dafür auch die Zustimmung im Gemeinderat gefunden, den Abänderungsantrag durchzubringen.

Nach einer von Stadtchef Rosner (ÖVP) beantragten Sitzungsunterbrechung, wo man seitens der ÖVP die Neubesetzung der Ausschüsse diskutieren wollte, entfachte die Debatte dann von Beginn. VP-Stadtrat Thomas Kiss brachte ebenfalls einen Abänderungsantrag ein. Die Forderung: 5 Ausschüsse unter der Leitung der 5 Stadträte. Für die SPÖ eine „Fehlentscheidung“, denn, so Stadtrat Christian Dax, „hat die Stadt gerade im Bereich der Digitalisierung enormes Aufholpotenzial.“

Bei der Abstimmung hatte dann wieder Christian Benedek (FPÖ) die Entscheidungsgewalt. Seine Stimme gab dann auch den Ausschlag, dass die Stadt künftig fünf Ausschüsse hat. Jene Themen-Schwerpunkte für Digitalisierung und Sicherheit (6. Ausschuss) will man aber in andere Ausschüsse einfließen lassen. Nicht einigen konnte man sich hingegen bei der Besetzung der Ausschüsse. Diese will man im Zuge der nächsten Sitzung im Dezember beschließen.

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