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Rust: Mehrheit für 30 km/h, aber geringe Beteiligung
Volksbefragung Rust
In Rust stimmten rund 71 Prozent der Bevölkerung für eine Begrenzung auf 30 km/h in Gemeindestraßen. Die Beteiligung lag aber nur bei rund 22 Prozent.
Abgestimmt. Rusts Gemeinderat, mit Bürgermeister Gerold Stagl an der Spitze, fragte die Ruster Bevölkerung, ob im Ortsgebiet eine 30 km/h-Beschränkung eingeführt werden soll.
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Am Sonntag wurden die Ruster zu einer Volksbefragung zur Urne gebeten – erstmals zu einem Rust-betreffenden Thema. Sie wurden gefragt, ob im Gemeindegebiet eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf Gemeindestraßen eingeführt werden soll. Die Mehrheit stimmte dafür. Aber: die Beteiligung lag mit rund 22 Prozent unter den Erwartungen der Gemeindeführung.
Von den 1761 Stimmberechtigten gaben 385 Menschen ihre Stimme auch ab, gültig waren 382. 271 davon (70,94 Prozent) sprachen sich für die Geschwindigkeitsbeschränkung auf Gemeindestraßen aus. Volksbefragungen sind gesetzlich nicht bindend für die Politik, aber: „Wir nehmen das Thema Ernst und sehen das Ergebnis der Befragung als Empfehlung von der Bevölkerung“, erklärt Bürgermeister Gerold Stagl (SPÖ).
So wird das Ergebnis nun in den einzelnen Fraktionen besprochen, bevor es „vermutlich im Dezember im Gemeinderat wieder Thema ist“, so Stagl zum weiteren Prozedere. Auch die Ruster ÖVP ist „positiv erfreut“, wie Vizebürgermeister Georg Seiler gegenüber der BVZ bestätigt und führt aus: „Wir sehen das Ergebnis als bindend an.“
Generell gibt es in der Stadt bereits mehrere verkehrsberuhigte Zonen, also Geschwindigkeitsbegrenzungen und Begegnungszonen. Die nun angedachte Geschwindigkeitsbegrenzung bezieht sich auf Gemeindestraßen, Landes- und Bundesstraßen fallen nicht in die Zuständigkeit der Stadt. Hier würde also auch in Zukunft 50 km/h gelten, sollte die generelle Geschwindigkeitsbegrenzung beschlossen werden.
