In ungarischen Archiven entdeckte Aufzeichnungen aus den Jahren 1882 bis 1909 liefern erstmals konkrete Messwerte zum Wasserstand des Neusiedler Sees vor dem Bau des Einser-Kanals – aktuell liegt der Pegel nur fünf Zentimeter über dem Tiefststand von 2022.
37.275 Euro: Zurndorf zieht in Bauschutt-Verfahren Notbremse
Rechtsstreit
Nach einem vorzeitig beendeten Gerichtsverfahren bleibt die Gemeinde womöglich auf den Verfahrenskosten sitzen.
Die Marktgemeinde Zurndorf muss nicht bloß die Kosten für die Entsorgung des Bauschutts, sondern auch die Verfahrenskosten tragen.
© Klaus Zwinger
Nachdem vor über einem Jahr die Bauschuttdeponie der Marktgemeinde Zurndorf geschlossen wurde, sollte nach mehrheitlichem Gemeinderatsbeschluss der SPÖ der verbliebene Bauschutt abgeholt und entsorgt werden.
Dazu fiel nach einer Ausschreibung die Wahl auf den Bestbieter, die Firma Kamaia Handel e.U., welche in ihrem Kostenvoranschlag beispielhaft mit einer Menge von 1.000 Tonnen und einem Kostenpunkt von 20.000 Euro rechnete. Diese Menge, und das bestätigt auch Bürgermeister Werner Friedl (SPÖ), war laut Vertragsunterlagen allerdings ausdrücklich nur eine grobe Mengenschätzung. Die tatsächliche Abrechnung sollte anhand geeichter Wiegescheine erfolgen.
So kam es auch, dass schließlich 34.216 Euro in Rechnung gestellt wurden, welche die Gemeinde allerdings trotz entsprechender vorliegender Wiegescheine nicht bezahlen wollte, da dies laut Aussendung der Gemeinde „keinesfalls schlüssig“ gewesen sei.
Firma zieht vor Gericht
Nachdem die Zahlung der Gemeinde ausblieb, entschied sich die Firma vor Gericht zu ziehen. Dort zeichnete sich im fortschreitenden Prozess ab, dass die Entscheidung womöglich nicht zu Gunsten der Gemeinde fallen könnte. Als sich die Verfahrenskostenkosten bereits auf 37.275 Euro beliefen, entschied man sich seitens der Gemeinde im Juni die Notbremse zu ziehen, die Rechnung zu bezahlen und das Verfahren vorzeitig zu beenden.
Derzeit wird noch ermittelt, ob die Organhaftpflichtversicherung der Marktgemeinde einen Teil der Prozesskosten übernimmt. Sollte dies nicht der Fall sein, sieht die Opposition aus Volkspartei, IGZ und FPÖ Bürgermeister Werner Friedl und Vizebürgermeister Robert Michitsch in der Pflicht, diese Kosten „privat abdecken und die Gemeinde Zurndorf schadlos halten“. Bürgermeiser Friedl hält dahin gehend in einer Aussendung fest, dass die Marktgemeinde Zurndorf und nicht er als Privatperson geklagt wurde. Außerdem, so beteuert er weiter, habe es mehrfache Angebote für einen außergerichtlichen Vergleich gegeben, welche von der Kamaia Handel e.U., allerdings nicht angenommen wurden.