Konstruktives Gespräch bringt vorläufige Entschärfung

Fernwärme-Streit in Deutschkreutz

Nach einer gerichtlichen Abfuhr für die Gemeinde und der Überweisung von 63.600 Euro unter Vorbehalt trafen sich Gemeinde und Biowärme GmbH am Verhandlungstisch. Die Wärmeversorgung der Europaschule, des Vinatriums und des Goldmark-Museums bleibt gesichert.

Von Isabella Kuzmits

Die Europaschule, unter dessen Dach sich sowohl die Volksschule als auch die Mittelschule befinden, darf aufatmen. Die Wärmeversorgung bleibt weiterhin aufrecht.

Die Europaschule, unter dessen Dach sich sowohl die Volksschule als auch die Mittelschule befinden, darf aufatmen. Die Wärmeversorgung bleibt weiterhin aufrecht.

© BVZ

Im Konflikt um die Fernwärmeversorgung in Deutschkreutz (die BVZ berichtete) zeichnet sich eine sachliche Annäherung ab. Am vergangenen Montag führten Vertreter der Marktgemeinde Deutschkreutz, der Gemeindegesellschaft Infrastruktur KG sowie der Biowärme Deutschkreutz GmbH ein erstes persönliches Gespräch über die Wärmeversorgung und die weiterhin offenen Abrechnungsfragen. Wie beide Parteien in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, verlief der Austausch konstruktiv.

Die Biowärme Deutschkreutz GmbH sicherte verbindlich zu, die Wärmeversorgung der Europaschule, des Vinatriums sowie des Karl-Goldmark-Museums uneingeschränkt fortzuführen. Damit sind weder der Schulbetrieb noch Veranstaltungen im Ort beeinträchtigt. Obwohl noch kein abschließendes Ergebnis erzielt werden konnte, wurden bereits Termine zur Fortsetzung der Verhandlungen vereinbart.

Bis zum nächsten Treffen vereinbarten beide Parteien Stillschweigen über die genauen Inhalte der Gespräche.

Überweisung unter Vorbehalt schützt Schulbetrieb

Der Verhandlungsrunde ging in der Vorwoche eine wesentliche Entscheidung voraus. Die Marktgemeinde überwies offene Fernwärmerechnungen in Höhe von 63.600 Euro an den Wärmeversorger – allerdings ausdrücklich unter Vorbehalt einer Rückforderung. „Wir zahlen nicht, weil die Rechnung stimmt, sondern weil die Kinder vorgehen“, stellte Bürgermeister Jürgen Hofer (SPÖ) klar und kündigte an, jeden zu viel verrechneten Euro einzufordern. Zudem wurden der Gemeindeführung erstmals Vertragsunterlagen übermittelt, die derzeit rechtlich geprüft werden.

Gericht wies einstweilige Verfügung ab

Zuvor hatte es einen rechtlichen Rückschlag für die Gemeindeseite gegeben. Das Bezirksgericht Mattersburg wies einen Antrag der Infrastruktur KG auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung zur Absicherung der Wärmeversorgung ab. Aus Sicht des Gerichts bestand keine konkrete Lieferstopp-Drohung gegenüber dem Vertragspartner.

Während Biowärme-Geschäftsführer Kommerzialrat Robert Hammerl und Rechtsanwalt Mag. Dominik Konlechner den Gang vor Gericht kritisierten und die Bezahlung der offenen Rechnungen einforderten, zeigte sich die Marktgemeinde trotz der gerichtlichen Absage weiterhin gesprächsbereit.