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Parteien einig: Volksabstimmung über Freibad-Sanierung soll kommen
sigless
Nach dem Bekanntwerden des umfangreichen Sanierungsbedarfs im Freibad Sigleß fordert die ÖVP eine Volksbefragung über die Zukunft der Anlage. Die SPÖ begrüßt den Vorschlag grundsätzlich, pocht aber zunächst auf konkrete Sanierungskonzepte, Kostenschätzungen und einen Finanzierungsplan.
Das Freibad Sigleß steht im Zentrum von Diskussionen.
© zVg
Die Diskussion um die Zukunft des Freibades Sigleß geht in die nächste Runde. Nachdem Untersuchungen einen umfassenden Sanierungsbedarf der Anlage aufgezeigt haben, fordert die ÖVP Sigleß, die Bevölkerung in die Entscheidung über die weitere Vorgangsweise einzubinden. Konkret spricht sich die Volkspartei für eine Volksbefragung aus
In ihrer Aussendung bekennt sich die ÖVP zum Erhalt des Freibades und bezeichnet die Anlage als wichtigen sozialen Treffpunkt in der Gemeinde. Gemeinsam mit der SPÖ solle zunächst ein Sanierungskonzept samt Finanzierungsvorschlag erarbeitet werden. Anschließend solle die Bevölkerung darüber abstimmen können, ob dieses Konzept umgesetzt oder das Freibad dauerhaft geschlossen werden soll. Im Gegensatz zu einer Volksbefragung ist eine Volksabstimmung - welche die ÖVP fordert - bindend.
Worltaut der von der ÖVP vorgeschlagenen Volksbefragung:
- Sind Sie dafür, dass das Konzept, welches von SPÖ und ÖVP ausgearbeitet wurde und für welches auch ein Finanzierungskonzept vorliegt, umgesetzt wird?
- Oder sind Sie dafür, dass das Freibad in Sigleß für immer geschlossen wird?
Die SPÖ Sigleß reagierte einen Tag später positiv auf den Vorstoß. Bürgermeisterin Ulrike Kitzinger erklärte, sie begrüße die Idee einer Volksbefragung grundsätzlich. Auch innerhalb der SPÖ habe man bereits Gespräche über eine Einbindung der Bevölkerung geführt. „Voraussetzung sind allerdings konkrete Sanierungskonzepte, belastbare Kostenschätzungen und ein Finanzierungsplan. Erst dann könnten die Bürgerinnen und Bürger eine fundierte Entscheidung treffen“, so Kitzinger
Kritik am Informationsstil
Neben der inhaltlichen Debatte gibt es jedoch auch gegenseitige Kritik. Die ÖVP fordert in ihrer Aussendung, dass parteipolitische Profilierungen rund um die Freibadsanierung unterbleiben und die Information über Fortschritte primär über die Gemeinde erfolgen solle. Zudem betont sie, dass die Finanzierung eines möglichen Projekts nicht einer einzelnen Partei zugeschrieben werden könne.
Die SPÖ weist diese Kritik zurück. Vizebürgermeister Josef Jagschitz verweist darauf, dass nach der Bekanntgabe der Schließung im August auch die ÖVP rasch über Medien Stellung bezogen und die Gemeindeführung kritisiert habe. Dass die SPÖ nun ihrerseits über den aktuellen Stand informiere, sei daher nicht nachvollziehbar zu beanstanden.
Ruf nach Gesprächen
Jagschitz betont außerdem, dass bisher keine konkreten Vorschläge der ÖVP zur Sanierung oder Finanzierung des Freibades in den gemeinsamen Sitzungen eingebracht worden seien. Für eine erfolgreiche Zusammenarbeit brauche es den direkten Austausch und die gemeinsame Suche nach einer tragfähigen Lösung. Bürgermeisterin Kitzinger appelliert ebenfalls daran, die sachliche Arbeit in den Vordergrund zu stellen.
