Die Bläserphilharmonie Burgenland präsentierte am Sonntag ihr Jubiläumsprogramm „Fusion Five“ im Lisztzentrum Raiding. Das Publikum erlebte ein abwechslungsreiches Konzert mit sinfonischer Blasmusik, bekannten Melodien und Werken burgenländischer Komponisten.
Debatte um Aushilfstätigkeiten in Nikitsch
Aus dem Gemeinderat
Ein Antrag auf Offenlegung von Gemeindehilfsarbeiten scheiterte im Gemeinderat.
© BVZ
Kurz vor Weihnachten trat der Gemeinderat von Nikitsch erneut zusammen, da die Sitzung Mitte Dezember vorzeitig beendet worden war, nachdem ÖVP und FGM diese verlassen hatten (die BVZ berichtete).
Im Zuge der neuen Sitzung wurde ein von der FGM geforderter Tagesordnungspunkt behandelt. Dabei wurde die Prüfung möglicher Schwarzarbeit in der Gemeinde sowie die Offenlegung aller Aushilfstätigkeiten im Zeitraum 2020 bis 2025 gefordert.
„Tätigkeiten wurden über Jahre hinweg ohne Anmeldung und ohne Dokumentation durchgeführt. Ob geringfügig oder dringend ist unerheblich. Jede Arbeitsstunde in der Gemeinde ist korrekt anzumelden. Ausreden akzeptiert die FGM nicht. Ein Blick in die Nachbargemeinde Deutschkreutz zeigt, wohin jahrelanges Wegsehen führen kann“, begründete dies FGM-Gemeinderat Vinzenz Fleischhacker und verwies auf die Verantwortung der Gemeinde.
Weiters richtete er die Frage, ob es nicht ordnungsgemäß angemeldete Tätigkeiten gegeben hat konkret an den ehemaligen Vizebürgermeister Franz Fazekas (ÖVP), an Amtsleiter Rudolf Satovich sowie an Bürgermeister Christian Balogh (SPÖ). Fazekas räumte ein, dass es „viele Aushilfskräfte gegeben hat“, könne aber zur Anmeldung nichts sagen. Bürgermeister Balogh antwortete: „Meines Wissens nach gibt es keine Schwarzarbeit in der Gemeinde“. Satovich verwies darauf, dass er Anweisungen des Bürgermeisters, des Kassiers und des Gemeinderates nachzugehen habe sowie auf den Prüfungsausschuss, dem Fleischhacker selbst seit drei Jahren angehört, und der bisher keine Beanstandungen vorgebracht habe.
Eine weitere Diskussion gipfelte darin, dass mehrere SPÖ-Mandatare Fleischhacker vorwarfen „nur Unruhe und eine Anzeige nach der anderen hervorzubringen. Ein Beamter ist nur mit dir allein beschäftigt“, so Altbürgermeister Johann Balogh (SPÖ).
„Diese Vorwürfe bestreite ich nicht. Im Gegenteil: Ich werde weiter jeden aus meiner Sicht rechtswidrigen Vorgang anzeigen. Genau dafür wurde die Bürgerliste FGM in den Gemeinderat gewählt“, entgegnete Fleischhacker.
Bei der Abstimmung stimmten zwei FGM-Mandatare und vier der ÖVP für die Prüfung, drei ÖVP-Mandatare enthielten sich, die SPÖ stimmte geschlossen dagegen. Der Antrag wurde somit mehrheitlich abgelehnt.
