Hans Niessl will es wissen: Der frühere Landeshauptmann und aktuelle Sport-Austria-Präsident geht ins Rennen um die Bundespräsidentschaft: Der Unterstützungsverein ist gegründet, jetzt läuft die Vorbereitung für den Wahlkampf 2028.
Wechsel nach 23 Jahren: Ulram zum Nachfolger von Radakovits gewählt
Gemeindebund
Halbturns Bürgermeister und Landtagsabgeordneter Markus Ulram löste Leo Radakovits als Präsident des Burgenländischen Gemeindebundes ab.
Als erste Gratulanten beim neu gewählten Präsidenten Markus Ulram (Bürgermeister aus Halbturn, Mitte) stellten sich neben seinem Vorgänger Leo Radakovits (Bürgermeister aus Güttenbach, 3.v.l.) sein Stellvertreter Thomas Steiner (Bürgermeister von Eisenstadt), der Österreichische Gemeindebundpräsident Johannes Pressl, ÖVP-Landesparteivorsitzender Christoph Zarits, ÖVP-Klubobmann Bernd Strobl und Gemeindebund-Landesgeschäftsführer Stefan Bubich ein.
© Michaela Grabner
Mit Blasmusik empfing der Musikverein Franz Liszt Raiding die 220 Delegierten und Ehrengäste bei der Landesversammlung des Burgenländischen Gemeindebundes im Lisztzentrum Raiding . Diese hatten an diesem Abend die Wahl zwischen gleich drei Kandidaten: dem vom Landesvorstand nominierten Bürgermeister aus Halturn, Markus Ulram, Bürgermeister Johannes Mezgolits aus Donnerskirchen und Bürgermeister Martin Karall aus Großwarasdorf, der noch kurzfristig seine Kandidatur eingebracht hatte.
Ulram erhielt im ersten Wahlgang 52,27 Prozent der Stimmen und wurde damit zum neuen Gemeindebundpräsidenten gewählt. Auf Martin Karall entfielen 24,09 Prozent, auf Johannes Mezgolits 23,64 Prozent der Stimmen.
Der neu gewählte Gemeindepräsident betonte, dass es wichtig sei, „nach dem heutigen Tag gemeinsam gestärkt hinauszugehen. Wir haben viele Herausforderungen. Wir wissen, dass wir zusammenhalten und zusammenarbeiten müssen. Wir müssen das Rad nicht immer neu erfinden, wir können uns auch von den Kolleginnen und Kollegen, die gute Ideen umgesetzt haben, etwas abschauen. Dazu müssen wir netzwerken, dazu müssen wir zusammenarbeiten, die Serviceleistungen stärken, adaptieren und neue Möglichkeiten erschließen“, so Ulram.
Ulram ist seit 2011 Bürgermeister in der Gemeinde Halbturn und seit 2015 Abgeordneter zum Landtag und ÖVP-Gemeindesprecher. Auch im Raumplanungsbeirat vertritt er die Interessen der burgenländischen Gemeinden. Von 2020 bis 2025 war Ulram zudem Klubobmann des ÖVP-Landtagsklubs.
Als eine der wichtigsten Herausforderungen in nächster Zeit sieht er eine gerechte Aufteilung der Bedarfszuweisungen samt Deckelung der Abzüge bei den Ertragsanteilen, „so dass wir wieder eine Lebensgrundlage und Planbarkeit in unseren Gemeinden haben.“ Außerdem schließt sich Ulram der Forderung des Österreichischen Gemeindebundes an, dass auch die Gemeinden vom Kuchen der CO2-Bepreisung des Bundes etwas bekommen sollen. „Drittens wollen wir uns Gesetze und Verordnungen anschauen vom Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz angefangen bis zur Verordnung der Güterwegeförderung, die vor Kurzem gestrichen worden sind, was dies für die Gemeinden bedeutet und wie wir diese ändern müssen, und entsprechende Vorschläge erarbeiten, um diese im Landtag einzubringen.“
Im Mittelpunkt stand aber nicht nur der neu gewählte, sondern auch der scheidende Präsident Leo Radakovits. „Herzliches Danke, dass ihr mich so lange ausgehalten habt", meinte Radakovits. Mit 20 Jahren Amtsleitererfahrung und zehn Jahren Erfahrung als Bürgermeister wurde der Güttenbacher 2003 in die Funktion des Gemeindebund-Präsidenten gewählt. „Für mich bist du eine Mensch gewordene Gemeindeordnung“, bedankte sich neben Markus Ulram und dem Präsidenten des Österreichischen Gemeindebundes Johannes Pressl auch Landesparteiobmann Christoph Zarits beim scheidenden Präsidenten. Unter Radakovits' Präsidentschaft wurde unter anderem auch ein über 500 Seiten starker „Kommentar zur Burgenländischen Gemeindeordnung“ in Buchform herausgebracht, der von den Juristen Wolfgang Fasching und Paul Weikovics verfasst wurde und als Hilfestellung bei der Interpretation der Gesetzestexte dient.
