Oberpullendorf: Finanzen im Fokus, Beschlüsse fürs Bad

Der mit den Stimmen der ÖVP mehrheitlich beschlossene Rechnungsabschluss für das Jahr 2025 weist einen Saldo 0 (Nettoergebnis) von 25.599,76 Euro auf und einen Saldo 5 (Geldfluss aus der voranschlagswirksamen Gebarung) von minus 356.385,21 Euro. Das Nettovermögen beläuft sich auf 27,977.137,55 Euro. Bei der Kommunalsteuer konnte man um 141.000 Euro mehr an Einnahmen verbuchen als noch im Jahr davor.

„Die finanzielle Lage der Stadtgemeinde ist sehr ernst. Wir sind dabei Dinge in Angriff zu nehmen, um die finanzielle Schieflage zu korrigieren. Das ist kein leichtes Unterfangen aber wir haben uns entschlossen, das anzugehen“, führte Bürgermeister Johann Heisz im Zuge der Sitzung aus.

So wurde bereits ein Haushaltsoptimierungsprozess mit der Steuerberatungskanzlei BDO gestartet und Einsparungspotenziale gesammelt. „Es müssen sowohl Einsparungen bei den Ausgaben als auch Erhöhungen bei den Gebühren ermittelt werden“, führte Heisz aus. Arbeitsgruppen sollen dies für die Jahre 2026 bis 2030 ausarbeiten und dann dem Gemeinderat für eine Beschlussfassung vorlegen.

Im Zuge des Haushaltsoptimierungsprozesses wurden dann auch zwei Maßnahmen einstimmig bei der Gemeinderatssitzungbeschlossen: zum einen werden die noch aushaftenden Darlehensbeträge für Kindergarten und Schwimmbad in Höhe von 255.790,28 Euro bzw 123.615,15 Euro - beide Darlehen hätten eine Laufzeit bis 2029 - vorzeitig per 30. Juni dieses Jahres getilgt, was eine jährliche Liquiditätsverbesserung von rund 119.000 Euro pro Jahr bis 2029 bringt. Zum anderen wird eine mögliche Umschuldung der Darlehen für den Straßenbau in der Rottwiese und die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED vorbereitet, was ebenfalls zu einer Liquiditätssteigerung beitragen würde.

Die Verpachtung der Kantine im Schwimmbad wurde einstimmig an Anna Szöcs vergeben, die diese auch schon im Vorjahr betrieben hat. Die Badesaison startet am 1. Juni und endet am 31. August. Die Öffnungszeiten wurden mit 9 bis 20 Uhr fixiert. Der Prüfungsausschuss berichtete dann, dass im Vorjahr im Schwimmbad 525 Saisonkarten verkauft wurden, 2024 waren es 542 Stück. Durch sämtliche Eintrittsgelder konnten 2025 28.421,10 Euro lukriert werden (2024: 26.751,60 Euro).

Die SPÖ hatte die Aufnahme des Tagesordnungspunktes betreffend Instandsetzungsarbeiten beim Gehsteig im Bereich der Ungargasse, von der Rottwiese bis zur Bachgasse beantragt. SPÖ-Stadtrat Norbert Hoffmann führte dazu aus, dass es mittlerweile zwei Jahre her sei, dass A1 in diesem Bereich Grabungen gemacht hat und die Wiederherstellung in Form einer Asphaltierung bis dato nicht erfolgt sei. Bürgermeister Johann Heisz (ÖVP) erklärte dazu, dass es Überlegungen gegeben habe die Wiederherstellung erst nach dem in naher Zukunft anstehenden Schiebertausch bei der Wasserleitung durchzuführen. „Ich gebe zu, wir können uns aktuell einen Schiebertausch nicht leisten. Wir werden veranlassen, dass der Gehsteig wieder instand gesetzt wird“, so Heisz. Norbert Hoffmann beantragte eine Durchführung bis Ende Mai. Schließlich wurde einstimmig beschlossen, dass die Durchführung der Instandhaltungsarbeiten ehestmöglich passieren soll.

• Das OLIVium und das Restaurant SEITNgassl wurden als Trauungsorte festgelegt.
• Die Vereinbarung für das City Taxi mit Taxi Loibl, die mit 28. Februar ausgelaufen ist, wurde bis 31. Dezember 2026 verlängert.
• Der Liefervertrag für Speisen für alle Bildungseinrichtungen mit der Sonnentherme Lutzmannsburg, der mit Ende 2025/26 enden wird, wurde verlängert. Die Preise gestalten sich wie folgt: für Kinderkrippenkinder 4,80 Euro, für Kindergartenkinder 5,70 Euro, für Volksschulkinder 6,10 Euro, für Kinder der Unterstufe 6,70 Euro und für Schüler der Oberstufe und pädagogisches Personal 8 Euro.