Gesundheitsminister Anschober tritt zurück

Paukenschlag

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) tritt zurück. Bei einer kurzfristig angesetzten "persönlichen Erklärung" in Wien sprach Anschober von einer "Überlastungssituation" und berichtete von einem Kreislaufkollaps vor einem Monat und einem weiteren vor einer Woche.

Von Von Redaktion APA

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) tritt zurück. 

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) tritt zurück. 

© APA, Schlager

"In der schwersten Gesundheitskrise seit Jahrzehnten braucht die Republik einen Gesundheitsminister, der zu 100 Prozent fit ist", begründete Anschober seinen Abgang. Und: "Ich will mich auch nicht kaputt machen." Bis Montag soll Vizekanzler Werner Kogler die Geschäfte führen, dann wird sein Nachfolger, der Mediziner Wolfgang Mückstein, angelobt werden.

Er habe seit 14 Monaten praktisch durchgearbeitet, und "ich hab mich dabei ganz offensichtlich überarbeitet", erklärte Anschober mit brüchiger Stimme in einer rund halbstündigen Pressekonferenz im Ministerium. Zunehmend sei ihm die Kraft ausgegangen, als Folgen seiner Überlastung habe er mit dem Kreislauf, steigendem Blutdruck, Problemen mit dem Blutzuckerspiegel und einem beginnenden Tinnitus zu kämpfen gehabt. Vor einem Monat hatte Anschober den ersten Kreislaufkollaps, über den er auch offen gesprochen habe, denn "für Erkrankungen braucht sich niemand schämen".

Nachdem er keine organischen Schäden davongetragen hatte, wollte er es noch einmal versuchen, schilderte Anschober. Der zweite Kollaps folgte jedoch vergangenen Dienstagmorgen. "Ich hab gemerkt, da muss ich jetzt für mich eine Notbremse ziehen." Ein Burnout wie vor mehreren Jahren habe er diesmal nicht, betonte Anschober: "Bei einem Burnout würde ich nicht hier stehen. Da hat man die Kraft nicht mehr dazu."

Die Ärzte hätten ihm zur Schonung und einer Auszeit geraten, und er sei auch der Meinung, dass dies grundsätzlich in jedem Beruf möglich sein müsste - aber in der Corona-Pandemie sei man eben nicht in einer normalen Situation. Die Pandemie mache keine Pause, deshalb könne auch der Minister keine Pause machen. Er habe sich deshalb entschlossen, seine Funktion als Minister niederzulegen und Bundespräsident Alexander Van der Bellen gebeten, ihn mit kommendem Montag zu entbinden und einen Nachfolger anzugeloben. Bis dahin werde er von Kogler vertreten. Er wolle nun eine gute Übergabe sicherstellen, betonte Anschober.

Ausführlich schilderte Anschober in seiner Abschiedsrede - Fragen waren nicht zugelassen - welche Pläne er abseits der Bekämpfung der Corona-Pandemie noch gehabt hätte: vom Ausbau der Gesundheitsprävention über die Bekämpfung der Altersarmut bei Frauen bis hin zur großen Pflegereform. Hier habe er Vorarbeiten geleistet, aber die Pandemie habe "unser aller Leben verändert".

Als besonders belastend wertete Anschober, der seit November unter Polizeischutz steht, die "Zunahme der Aggressivität" eines kleinen Teils der Bevölkerung ab der zweiten Infektionswelle im vorigen Herbst. Damals habe man "gerade noch rechtzeitig die Notbremse gezogen". In der dritten Welle hätten die Interessenskonflikte dann immer stärker zugenommen, beklagte Anschober und zeigte sich froh, dass ihm noch gelungen sei, die Öffnung der Gastgärten "mit aller Kraft" zu verhindern. "Ich habe mich da sehr oft sehr alleine gefühlt", so der Minister, der an dieser Stelle explizit dem Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) dankte, die ÖVP aber mit keinem Wort erwähnte.

Für die Zeit nach seiner Erholung hat Anschober "noch keine konkreten Pläne". Er werde sein Wissen und seine Kompetenz aus jahrelanger Regierungstätigkeit - Anschober war früher Landesrat in Oberösterreich - weitergeben. Auch wolle er "irgendwann" seinen Traum erfüllen und einen politischen Roman schreiben. Dafür habe er in seiner Zeit als Minister wohl "die eine oder andere Inspirationsquelle" gefunden.

Am Ende seines emotionalen Statements bedankte sich Anschober mit den Tränen kämpfend bei seiner Partnerin, seinen Mitarbeitern, dem grünen Regierungsteam und dem grünen Klub sowie Werner Kogler, "meinem Freund". Dank sprach Anschober auch all jenen Menschen aus, die ihm Mails, Briefe, Blumen und Mehlspeisen geschickt haben. "Und Ihnen sag' ich Auf Wiedersehen", verabschiedete sich Anschober bei den Journalisten und verließ unter Applaus seiner Mitarbeiter den Saal. Fragen waren nicht zugelassen.

Reaktionen

NÖ Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner: „Das Amt des Gesundheitsministers inmitten einer Pandemie ist wohl eine der herausforderndsten und schwierigsten Aufgaben überhaupt. Rudolf Anschober hat diese Herausforderung angenommen und seine Aufgaben mit großem persönlichen Einsatz und Verantwortungsgefühl bewältigt.“

FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer: „Ich habe den Minister aufgrund erheblicher Fehlentscheidungen mehrfach zum Rücktritt aufgefordert. Er war in seiner Funktion nicht die richtige Besetzung für ein Ministerium, das in der Pandemie die Hauptverantwortung trägt. Die heutige Rücktritts-Pressekonferenz nützte Anschober für eine Aufzählung jener Themenbereiche, in denen er nichts weitergebracht hat – wie zum Beispiel in der Pflege, wo es über ein Jahr nur Überschriften gab."

NÖ Landeshauptfrau Stellvertreter und SPNÖ-Landesparteivorsitzender Franz Schnabl: "Rudolf Anschobers Schritt ist menschlich verständlich und zu respektieren. Sein guter Wille war leider des Öfteren nicht ausreichend, um effiziente und nachvollziehbare Maßnahmen der Gesundheitsbehörden zu erzielen ... Anlässlich des Ministerrücktritts Anschobers ist Vorsicht geboten, ob es auch hier nicht wieder zu neuen Kompetenzverschiebungen kommt. Sebastian Kurz ist auch am Tag des Rücktritts seines wohl wichtigsten Fachministers nicht aus der Verantwortung zu entlassen. Es steht zu befürchten, dass die regierungsinterne türkise Zermürbungstaktik weiterhin dazu führt, dass Österreichs Pandemiebekämpfung weit hinter ihren Möglichkeiten zurückbleibt."

ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian: „Auch wenn wir nicht immer einer Meinung gewesen sind, die Zusammenarbeit mit Rudi Anschober war stets geprägt von Respekt, Gedankenaustausch auf Augenhöhe und dem gemeinsamen Willen, faire Lösungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu gestalten“

FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl:„Der Rücktritt des Gesundheitsministers ist auch die logische Konsequenz nach einem Jahr des Corona-Gewurschtels. Versuch und Irrtum sind eben keine nachhaltige Strategie. Dieses Versagen ist aber nicht allein ihm geschuldet, sondern immer eine Co-Produktion mit der ÖVP und insbesondere mit Bundeskanzler Sebastian Kurz. Anschober ist im Grunde nicht nur Opfer seiner eigenen Überforderung und der dramatischen Fehleinschätzung seiner eigenen Leistungsfähigkeit, sondern vor allem auch ein Opfer der Zermürbungsstrategie seines Koalitionspartners, der ihn systematisch und gezielt ramponiert hat“

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP): „Rudi Anschober hat mich heute Früh über seinen Rücktritt als Gesundheits- und Sozialminister informiert. Seine Entscheidung ist eine zutiefst persönliche, die wir natürlich alle respektieren ... Er hat sich in den vergangenen 16 Monaten für unser Land aufgeopfert sowie als Gesundheitsminister seine gesamte Energie in die Bekämpfung der Corona-Pandemie gesteckt. Aus vielen persönlichen Gesprächen, nächtelangen Sitzungen und teils auch schwierigen Verhandlungen mit ihm weiß ich, mit wieviel Engagement er seine Aufgabe als Gesundheitsminister wahrgenommen hat. Sein Rücktritt zeigt, dass die Pandemie nicht nur für jeden Einzelnen in der Bevölkerung eine Belastung ist, sondern auch für einen politisch Verantwortlichen, der Tag und Nacht im Einsatz ist und Entscheidungen treffen muss.“

NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger: „Ich habe großen Respekt vor der Entscheidung von Rudolf Anschober und wünsche ihm persönlich alles Gute! Diese Entscheidung ist auch eine Mahnung für Achtsamkeit gegenüber einem selbst aber auch einander gegenüber.“ Der Rücktritt sei aber auch eine gute Entscheidung für Österreich. „Es braucht Handlungsfähigkeit und Entscheidungsstärke und einen dringenden Neustart im Pandemiemanagement. Die Bundesregierung muss eine Strategie entwickeln, die die Menschen mitnimmt. Es braucht smarte, gezielte und nachvollziehbare Maßnahmen und eine Öffnungsperspektive für Wirtschaft und Kultur, einen Plan für Schulen bis in den Herbst durch Testkonzepte. Österreich braucht wieder eine Kommandobrücke und einen Impfturbo!“

NEOS-Landessprecherin Indra Collini: „Die Entscheidung Anschobers und seine offene Art, mit seinem Gesundheitszustand umzugehen, verdienen größten Respekt. Ich wünsche ihm persönlich alles Gute, halte seinen Rücktritt dennoch für einen notwendigen Schritt. Der Wirrwarr um die Corona-Ampel, das Impf-Chaos sowie die rechtlichen Mängel in den Verordnungen machen deutlich, dass es zur Bekämpfung der Pandemie einen echten Gesundheitsexperten oder eine -expertin braucht.“

NÖ Grünen-Landessprecherin Helga Krismer: "Grüne bringen eine neue Qualität in die Bundesregierung: Während Ulrike Lunacek aufgrund äußerer Stimmen zurücktrat, tut es Rudi Anschober wegen seiner inneren Stimme der Gesundheit. Seit 15 Monaten erklärt uns Rudi Anschober, dass ohne Gesundheit alles nichts ist. Diesen Maßstab hat er auch bei sich selber eingesetzt. Die Grünen Niederösterreich bedanken sich für diese historische Leistung und sind sich sicher, dass wir von Rudi noch viel hören werden."

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) bedauerte den Rücktritt des Ministers: "Ich schätze Rudi Anschober politisch und menschlich sehr", sagte er in einer Aussendung. Ludwig - dem Anschober in seinem Statement gedankt hatte - zollte Anschober "großen Respekt". Er sei "in den letzten Monaten enorm gefordert" gewesen und habe "sein Bestes zur Bekämpfung der Pandemie und zur Bewältigung der größten Gesundheitskrise seit Jahrzehnten gegeben". "Sein kompetenter und menschlicher Charakter zeichnen den Rudi als Mensch, als Minister und Politiker aus", wünschte er Anschober "alles Gute".

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) würdigte - bei "natürlich immer wieder unterschiedlichen politischen Meinungen", dass die Zusammenarbeit "stets von großer Sachlichkeit und gegenseitiger Wertschätzung geprägt" gewesen sei. Er hoffe angesichts der Pandemie auf eine "rasche und reibungslose Nachfolge". "Seine Markenzeichen waren Sachlichkeit als Gegenpol zu Populismus und ein Politikstil ohne Fouls", zollte der Klubobmann der oö. Grünen Gottfried Hirz dem Parteikollegen und frühen Landesrat in Oberösterreich Respekt für seine Entscheidung.

Persönliches Bedauern äußerte Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ): "Ich habe Rudi Anschober als sachorientierten, konstruktiven Minister schätzen gelernt, der sich der Pandemie mit großem persönlichen Einsatz entgegen gestemmt hat." Dieses extreme Jahr wäre für jeden Gesundheitsminister aufreibend gewesen, zollte Doskozil Respekt für die Entscheidung.

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser(SPÖ) meinte in einer Aussendung, er bedaure, aber verstehe Anschobers Rücktritt. Er würdigte den scheidenden Minister als Humanisten und Pragmatiker, "der die Sache über die Parteipolitik" und über die eigene Befindlichkeit gestellt habe.

Die Tiroler Grünen würdigten Anschobers "übermenschliche Arbeit". LHStv. Ingrid Felipe unterstrich seine "offene" und "konsequente" Handlungsweise und Kommunikation - und seinen "empathischen, ruhigen und besonnenen Charakter" bei aller Konsequenz. Deshalb sei er in der Bevölkerung auch so beliebt. Anschobers Einsatz für die "physische und psychische Gesundheit aller Menschen in Österreich" habe auch "einen persönlich hohen Preis" gefordert, bedankte sich Klubobmann Gebi Mair.

Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und seine Stellvertreter Christian Stöckl (ÖVP) undHeinrich Schellhorn(Grüne) würdigten die "stets korrekte und konstruktive Zusammenarbeit". Haslauer zeigte Wertschätzung für "seine ruhige und sachliche Art in politisch und gesundheitspolitisch äußerst herausfordernden Zeiten". Schellhorn dankte - als Sozialreferent - Anschober auch dafür, "dass er seine gesundheitliche Verfassung thematisiert und damit Krankheit enttabuisiert".

Anschober habe mit seiner besonnenen und empathischen Art "dieser unsicheren Zeit, die für alle neu ist, vielen Menschen Hoffnung und Sicherheit gegeben", stellte die steirische Grüne Klubchefin Sandra Krautwaschl fest. Er habe die Gesundheit der Menschen in den Mittelpunkt gestellt, nun sei es an der Zeit, auf seine eigene Gesundheit zu schauen. LHStv. Anton Lang (SPÖ) dankte Anschober und wünschte ihm, "dass er bald wieder ganz gesund wird".

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka(ÖVP) dankt Rudolf Anschober für seinen regen Dialog mit den Parlamentariern, und dass er sich immer wieder der Diskussion im Hohen Haus gestellt hat. "Ich habe seine persönliche Haltung und seine empathische Umgangsweise stets geschätzt. Sein Rücktritt sollte uns aber auch zu denken geben, wie wir als Menschen miteinander umgehen. Der Respekt darf in der Politik niemals verloren gehen. Was kränkt, kann auch krank machen. Anfeindungen und Unterstellungen dürfen im politischen Diskurs keinen Platz haben."

NÖ Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig dankt dem scheidenden Gesundheitsminister für die stets korrekte und wertschätzende Zusammenarbeit in einer besonders herausfordernden Zeit. „Rudi Anschober hat in den letzten Monaten immer das Gemeinsame vor das Trennende gestellt. Auch die heutige Entscheidung, sein Amt zurückzulegen, verdient Respekt. Ich wünsche Rudi Anschober auf seinem weiteren Weg alles Gute und vor allem gute Besserung

Hintergründe & mehr zur Person

Es war ein tapferer Kampf gegen die Pandemie, jetzt muss ihn aber ein anderer zu Ende führen. Rudolf Anschober, der angesichts der Umstände trotzdem in Österreichs Regierungsgeschichte eingehen wird, legt sein Amt als Sozialminister gesundheitlich "überlastet" zurück. Ihm ist "die Kraft ausgegangen". Damit geht wohl auch die jahrzehntelange politische Karriere eines Grünen Urgesteins zu Ende.

Als Anschober im Vorjahr in die Regierung berufen wurde, hatte er wohl nicht einmal im Ansatz geahnt, was auf ihn zukommen wird. Eine Pflegereform schien das zentrale Projekt für die kommenden fünf Jahre zu sein, die Grüne Hauptrolle im Kabinett war eigentlich der für Umwelt zuständigen Infrastrukturministerin Leonore Gewessler zugedacht.

Mit Sozialem hatte der gebürtigte Welser Anschober bis dahin auch gar nicht so viel zu tun gehabt. In der oberösterreichischen Landespolitik, in die er nach einer längeren Episode als Nationalratsabgeordneter 1997 zurückgehrt war, zählte vor allem die Umwelt- und Atompolitik zu seinen Themenfeldern. Später entwickelte er auch Expertise im Fremdenrecht, als die schwarz-blaue Landesregierung ihm in der Proporzregierung neue Aufgaben zuwies. Sein Einsatz für Lehrlinge, die von Abschiebung bedroht waren, wurde zum bundesweiten Thema.

Davor war Anschober Vorreiter einer schwarz-grünen Zusammenarbeit gewesen, die gemeinsam mit Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) mit ihm als Landesrat über ein Jahrzehnt im Bundesland gut funktionierte. Folgerichtig war er für Grünen-Bundessprecher Werner Kogler dann auch ein wichtiger Pfeiler bei den Koalitionsverhandlungen im Bund. Sein Avancement zum Minister kam alles andere als überraschend. Das komplizierte Sozial- und Gesundheitsressort wurde es, weil dort die Grünen dringend einen Routinier mit Regierungserfahrung brauchten.

Dass es für den gelernten Volksschullehrer allerdings so schwierig werden sollte, war für niemanden absehbar. Anschober machte seine Sache vor allem in den Anfangstagen der Pandemie gut. Dass Österreich solide durch die erste Corona-Welle kam, wurde auch dem Gesundheitsminister persönlich zugeschrieben. Anschober, dessen bedächtige Art mit ausschweifenden Erläuterungen dem Volk gefiel, wurde schon als künftiger Bundespräsident gefeiert.

Doch die Zeiten änderten sich, Verordnungen missglückten, die Reibereien mit dem Kanzleramt nahmen zu, Anschobers Standard-Spruch "die nächsten Wochen sind entscheidend" verpuffte immer mehr. Auch der Kampf mit den Ländern um Lockdowns und Impfstrategie machte den arbeitswütigen Minister müde, Morddrohungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen taten das übrige. Dazu kamen gesundheitliche Probleme. Anschober hatte sich schon 2012 wegen eines Burnouts mehrere Wochen zurückziehen müssen.

Nun folgten zwei Kreislauf-Kollapse, schlechte Blutdruck-Werte und Erschöpfung. Anschober geht, weil er sich "nicht kaputt machen will". Es wird auch eine Art Erleichterung sein. Anschober ging in den vergangenen 15 Monaten ein unglaublich hohes Tempo, machte sogar mehr, als es die Pandemie ohnehin erforderte. Kaum eine Medienanfrage wurde ausgelassen, praktisch täglich blickte er den Österreichern via Pressekonferenz aus dem Fernseher entgegen. Sein Vorhaben, sich einen Tag pro Woche frei zu halten, war kaum einmal einzuhalten. Was Anschober blieb, waren frühmorgendliche Spaziergänge mit seinem Hund, der auch treuer Begleiter im Büro war.

Man kann davon ausgehen, dass sich der Lebensmittelpunkt des 60-Jährigen wieder in seine Heimat Oberösterreich verlegt. Ein ruhiger Rentner wird Anschober, der seit vielen Jahren mit einer Journalistin liiert ist, allerdings kaum werden. Sobald er wieder fit ist, will er "sein Wissen auf die ein oder andere Art weiter geben". Sollte ihm beruflich fad werden, hat er als Hobby-Gärtner und Koch auch so einiges zu tun. Dazu plant Anschober einen politische Roman. Die Werbetrommel dafür rührte der Medienprofi schon am Dienstag.

Zur Person: Rudolf Anschober, geboren am 21. November 1960 in Wels, gelernter Beruf Volksschullehrer, Sprecher der Oberösterreichischen Grünen ab 1986, Abgeordneter zum Nationalrat 1990-1997, danach Abgeordneter im oberösterreichischen Landtag, ab Oktober 2003 Landesrat, ab Jänner 2020 Sozialminister.