Während das neue Gesetz zu Integrations-Pflichten vorbereitet wird, zeigen die Zahlen: Burgenland hat im Österreich-Vergleich den geringsten Zuzug: Der Anteil von Menschen mit ausländischem Geburtsort, wie es statistisch heißt, liegt bei 13,9 Prozent.
Personalrochaden in der SPÖ erst nach dem Sommer
Nach Gerüchten
Rund um die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause kamen wieder die Gerüchte um eine Ablöse von Landtagspräsidentin Verena Dunst und damit verbundene Rochaden im SPÖ-Team auf. Landes- und Parteichef Doskozil nahm dazu jetzt Stellung: Personalwechsel seien im heurigen Jahr noch möglich, „aber definitiv nicht im Sommer“.
Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Gerspräche über Personalrochaden in seinem Team hat er nun bestätigt.
© Wolfgang Millendorfer
Es wird also keinen Sonderlandtag brauchen, um die kolportierten Rochaden im SPÖ-Team auch formell abzuwickeln. Wie die BVZ berichtete, war von einem Wechsel an der Spitze des Landtages in der Vergangenheit schon öfter die Rede. Zuletzt sprach ausgerechnet die ÖVP das Thema an und plötzlich stand im Raum, dass es noch im Sommer so weit sein könnte.
Nach besagten Landhaus-Gerüchten soll Präsidentin Verena Dunst von Klubchef Robert Hergovich abgelöst werden; den Klubvorsitz soll Landesgeschäftsführer Roland Fürst einnehmen. In einer weiteren Variante könnte Doskozil-Mitarbeiterin Jasmin Puchwein die Nachfolge von Fürst als Parteimanager antreten, auch der Name von Nationalratsabgeordnetem Maximilian Köllner taucht immer wieder auf.
Gespräche „mit den Betroffenen“ werden noch geführt
Im Rahmen der Pressekonferenz zur Bilanz der Landesholding bestätigte Doskozil jetzt auf eine Anfrage der APA, dass noch heuer Rochaden bevorstehen. Welche Umbesetzungen das sein könnten, wollte Doskozil nicht sagen, denn die Gespräche hätten teilweise „noch gar nicht stattgefunden“.
Überhaupt soll es frühestens im Herbst so weit sein: „Es wird im Sommer definitiv nicht passieren“, sagte der Landeshauptmann. Klar sei aber, dass man sich weiterentwickeln müsse, „und das machen wir“. Vor allem in Hinblick auf die Landtagswahlen 2025 müsse sich die Partei personell aufstellen. Deshalb wird derzeit intern diskutiert.
Zuletzt hatte man in der SPÖ auf BVZ-Anfrage auch auf die von der ÖVP neu aufgebrachten Personal-Gerüchte reagiert. In der Volkspartei habe Landesobmann Christian Sagartz mit seiner Ankündigung einer Rückkehr aus dem EU-Parlament selbst für Fragezeichen gesorgt, hieß es im Landshauptmann-Büro. Gemeint ist damit die Frage, wie und ob Sagartz nach Ende der EU-Periode 2024 in den Landtag zurückkehren will. Dazu müsste ein Sitz geräumt werden (2020 war Julia Wagentristl für Sagartz aufgerückt). Es werde eine „freundschaftliche Lösung“ geben, hielt die ÖVP dazu fest.
