Polit-Hickhack: Streit um Infostand. LZM soll wegen Veranstaltung bewusst von Gemeinde boykottiert worden sein. Salamon: „Stimmt nicht!“

Von Bettina Eder. Erstellt am 14. Juni 2017 (05:24)
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„Es hat den Anschein, dass Gemeindebedienstete der Stadtgemeinde von Bürgermeisterin Ingrid Salamon angehalten werden, die Liste Zukunft Mattersburg (LZM) wie und wo immer es nur möglich ist zu boykottieren“, so kommentiert LZM-Gemeinderat Peter Pregl die Vorgehensweise der Stadtgemeinde Mattersburg in Bezug auf Ausstellung von Genehmigungen von Veranstaltungen.

Die Liste Zukunft Mattersburg hatte laut Pregl rund zwei Wochen vor einer Veranstaltung ein Ansuchen bei der Stadtgemeinde Mattersburg deponiert, um einen Bürger- und Infostand aufstellen zu dürfen.

Eine "bewusste Boykottierung"?

Die Veranstaltung sollte am Samstag, dem 10. Juni 2017, am Vormittag stattfinden, das tat sie aber nicht. Denn sie wurde laut Pregl erst einen Tag vorher genehmigt. Man habe so kurzfristig keine Vorbereitungen treffen können. Pregl ortet dahinter eine „bewusste Boykottierung“.

Gelassen sieht das die angegriffene Bürgermeisterin Ingrid Salamon (SPÖ): „Ich will auf den konkreten Fall gar nicht eingehen. Jeder weiß, dass alle Parteien Veranstaltungen machen können. Wegen dem Parteibuch haben wir noch nichts untersagt. Wenn alles formal passt, dann wird das auch genehmigt.“

Das stünde außer Frage. Salamon betont weiter: „Dass aber wegen Urlauben oder Krankenständen nicht alles über Nacht gehen kann, ist aber auch klar.“