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Doppelter Gemeinderat im Burgenland und in NÖ: Behörde prüft
Anonymer Brief
Ein anonymer Brief an Medien, Wahlbehörden und an den Bürgermeister von Oberschützen „verpetzten“ den ehemaligen Landtagsabgeordneten Wolfgang Motz, in zwei Gemeinderäten tätig zu sein. Oberschützens Ortschef hat von dem Doppelmandat nichts gewusst. Die Behörde prüft.
Bürgermeister Hans Unger läßt den Akt prüfen und setzt dabei auf juristischen Beistand.
© Bertie Unger
Darf er oder darf er nicht? Das prüft laut Oberschützens Ortschef Hans Unger gerade die burgenländische Gemeindeaufsicht. Und konkret geht es um ein Doppelmandat von Wolfgang Motz, der in Langenzersdorf und in Oberschützen im Gemeinderat sitzt.
„In Niederösterreich wurde den Doppelgemeinderäten laut Gemeindewahlordnung ein Riegel vorgeschoben“, heißt es in dem anonymen Schreiben. Was soviel heißt dass, ein und dieselbe Person nicht in zwei blau-gelben Gemeinden angelobt werden kann. Aber gilt das auch für Niederösterreich und Burgenland? „Wir müssen dieser Sache natürlich nachgehen“, sagt Oberschützens Ortschef Hans Unger.
„Der Brief ging auch an mich und an die Wahlbehörden. Ich selbst habe von diesem Doppelmandat nichts gewusst und die Sache muss natürlich aufgearbeitet werden“, bestätigt Unger. „Wir müssen das natürlich juristisch aufarbeiten, da braucht es juristischen Beistand. Wir müssen abwarten, was die Wahlbehörde braucht“, sagt Unger.
SPÖ machte kein Geheimnis draus
Wolfgang Motz ist SPÖ -Gemeinderat. Die SPÖ Oberschützen hat von dem Doppelmandat gewusst. „Wir haben davon gewusst, aber das haben wir auch so kommuniziert“, sagt SPÖ-Oberschützen-Chefin Ingrid Ulreich. „Wolfgang Motz hat uns zwei zusätzliche Mandate gebracht und wir freuen uns, dass er so aktiv mitarbeitet. Er ist sehr engagiert“, sagt SPÖ-Oberschützen-Chefin Ingrid Ulreich.
Zwei Wohnsitze, zwei Mandate
„In Niederösterreich ist es tatsächlich so, dass man nur in einer Gemeinde ein Mandat haben kann. Im Burgenland ist es so, dass ich ordnungsgemäß ins Wählerverzeichnis eingetragen wurde und somit konnte ich auch kandidieren. Und damit sollte die Sache auch gegessen sein“, sagt Wolfgang Motz, der sich nur ungern zu anonymen Briefen äußert. „Ich habe meinen Hauptwohnsitz in Langenzersdorf und einen Nebenwohnsitz in Oberschützen. Aber der Hintergrund ist schon ersichtlich und hat mit dem Burgenland nichts zu tun. In Niederösterreich haben wir im Jänner Gemeinderatswahlen und da sind wir politisch breit aufgestellt“, erklärt Motz. „Vor dieser Wahl wird einiges versucht und das ist offenbar ein bewusst gesteuertes Manöver einer politisch anders denkenden Partei“, so Motz, der beteuert, nicht das erste Mal Opfer eines anonymen Schreibens zu sein.
Ein Foto von ihm wollte er in der BVZ nicht veröffentlichen, weil dies die Causa nur zusätzlich befeuern würde.
