Rückblick zur Sommerpause: Landtagssitzungen dauerten 109 Stunden

38 Gesetzesbeschlüsse

Zu Beginn der zwei sitzungsfreien Monate zog Landtagspräsident Robert Hergovich Bilanz über 109 Stunden Landtagssitzungen. Zwischen September 2023 und Juni 2024 wurden 180 Tagesordnungspunkte behandelt und 38 Gesetzesbeschlüsse gefasst.

Von Anika Kröpfl

Rückblick zur Sommerpause: Landtagssitzungen dauerten 109 Stunden

© Gregor Hafner

Die Gesamtdauer der Sitzungen in der bisherigen Tagungsperiode - zwischen September 2023 und Juni 2024 - betrug exakt 108 Stunden und 53 Minuten. Das entspricht durchschnittlich fast elf Stunden pro Sitzung des Landtages. Insgesamt wurden dabei 38 Gesetzesentwürfe behandelt, dazu 79 selbstständige Anträge, elf Dringlichkeitsanträge und drei dringliche Anfragen.

Die Regierungsmitglieder beantworteten 210 Fragen in der Fragestunde, die jeweils vor dem Eintritt in die Tagesordnung abgehalten wird. Darüber hinaus wurden 16 vom Rechnungshof oder von der Volksanwaltschaft vorgelegte Berichte bearbeitet.

Rückblick zur Sommerpause: Landtagssitzungen dauerten 109 Stunden

© Wolfgang Millendorfer

Es kann insgesamt davon ausgegangen werden, dass das Arbeitsaufkommen für den Burgenländischen Landtag zunimmt. Die Zahlen belegen, dass es eine intensive und arbeitsreiche Tagungsperiode gewesen sei, wie der Präsident des Landtags verdeutlichte.

Hergovich betont, dass die Sitzungen des Landtaegs, die auch online öffentlich sind, nur einen Teil der Landtagsarbeit abdecken: „Ein großer Teil der parlamentarischen Arbeit passiert auch in den Ausschüssen, in denen von den Abgeordneten Gesetzesentwürfe und Anträge beraten werden.“

In der seit September 2023 laufenden Tagungsperiode fand am 27. Juni die letzte Landtagssitzung statt. Es war die erste Tagungsperiode, die Robert Hergovich als Präsident des Landesparlaments leitete.

Der Landtagspräsident erklärt, dass „der Landtag das Herz der Demokratie ist und dieses Herz in dieser Tagungsperiode kräftig geschlagen hat“. In den insgesamt zehn Sitzungen seien „wichtige Beschlüsse für die Burgenländerinnen und Burgenländer“ gefasst worden, der Landtag habe sich häufig als „Ort lebhafter Debatten gezeigt, wie sie Teil einer funktionierenden Demokratie sind“. Die nächste Sitzung des Burgenländischen Landtages findet am 19. September statt.