Alle Artikel zum Thema: Gerichtsentscheid

Gerichtsentscheid

Berufung abgewiesen OLG Wien bestätigte Fußgängerzone an Grenze zu Ungarn in Schattendorf

Die Einschränkungen beim burgenländisch-ungarischen Grenzübergang Schattendorf (Bezirk Mattersburg), der seit Dezember als Fußgängerzone nur noch mit Ausnahmegenehmigung befahrbar ist, ist nach einem Urteil des Landesgerichts Eisenstadt auch vom Oberlandesgericht Wien bestätigt worden. Die Berufung einer Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Ungarn wurde vom OLG abgewiesen, bestätigte der Schattendorfer Bürgermeister Thomas Hoffmann (SPÖ) am Donnerstag Medienberichte.

Wieder auf Schiene? Schleife Ebenfurth: Verwaltungsgericht gibt den ÖBB recht

Der Bundesverwaltungsgerichtshof (BVwG) hat die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bestätigt und der ÖBB damit grünes Licht für den Ausbau der Pottendorfer Linie erteilt. Die Schleife Ebenfurth selbst wird aber noch separat behandelt.