Hans Niessl: „Die SPÖ braucht ein Fitnessprogramm“

BVZ: Herr Präsident, wie geht‘s Ihnen im „Politik-Ruhestand“?
Hans Niessl:Es ist ja in Wirklichkeit kein Ruhestand. Dadurch, dass ich Präsident von Sport Austria bin, ist es eigentlich zum Full-Time-Job geworden. Auch weil die vergangenen Jahre für den Sport so herausfordernd wie nie waren: von der Pandemie mit Lockdowns bis zu Inflation und Energiekosten ist es um das Überleben vieler Sportvereine gegangen. Da war es gefragt, geschlossen aufzutreten, und es ist gelungen, das Sportbudget um 50 Prozent anzuheben. Hinter all diesen Themen stecken viele Gespräche mit den zuständigen Ministern und Interessensvertretern.

Also könnte man sagen, Ihr Verhandlungsgeschick als früherer Landeshauptmann hat dem Sport viel gebracht?
Niessl: Es ist natürlich ein Vorteil gewesen, dass ich zu den Vertretern des Bundes in meiner früheren Tätigkeit oft Kontakt gehabt habe. Auch als Landeshauptmann habe ich immer versucht, gut zusammenzuarbeiten. Man weiß im Bund, dass wir seitens des Sports nichts verlangen, das „nice to have“ wäre, sondern „necessary“ ist. Dazu liefern wir professionelle Studien und belegen die Forderungen mit Fakten. So ist es gelungen, in den vergangenen dreieinhalb Jahren zum Budget rund 300 Millionen Euro zusätzlich für den Sport zu bekommen. Und das ist durchaus auch europaweit herzeigbar.

Haben Sie das Gefühl, dass der Sport den richtigen Stellenwert in Österreich hat?
Niessl: Leider noch nicht, auch wenn es Schritte nach vorn gegeben hat. Österreich ist ein Sportland, aber keine Sportnation. Da fehlt noch einiges, aber dafür arbeiten wir. Mit der täglichen Bewegungseinheit in den Schulen ist viel gelungen. Jetzt braucht es die Ausrollung des Modells, die qualifizierten Trainerinnen und Trainer müssen in alle Schulen. Und man könnte das auch für Pensionistinnen und Pensionisten anbieten, aber da geht es wie so oft noch um die Finanzierung. Es geht generell um die Einstellung der Gesellschaft, wie wichtig Sport für die Gesundheit ist. Da ist es noch nicht zur Gänze gelungen, das Gesundheitsministerium zu überzeugen.

Es ist ja verwunderlich, dass man gerade das Gesundheitsministerium überzeugen muss. Wo setzen Sie da an?
Niessl: Eine Studie besagt, dass der Staat durch die Bewegung der Österreicherinnen und Österreicher aktuell 540 Millionen Euro im Gesundheitsbereich einspart. Ich werde bald Skandinavien besuchen, wo ein Beitrag vom Krankenanstalten-Bereich zum Sport geht, um Präventionskonzepte zu entwickeln. Die Schweden werden in etwa so alt wie die Österreicher, sind aber zehn Jahre länger gesund. Da wünsche ich mir einen Sportminister, der das skandinavische Modell umsetzt. Für die Finanzierung aus dem Gesundheitsbereich braucht es auch den Gesundheitsminister. Das wollen wir in den kommenden Monaten verhandeln.

Hat nicht auch die Pandemie gezeigt, dass Geld da ist, wenn es dringend benötigt wird?
Niessl: Wir haben gerade in der Pandemie für den Sport viel erreicht und ich bin zufrieden mit der Zusammenarbeit. Wenn ich aber den Rechnungshofbericht lese, wie mit Steuergeld bei Corona-Hilfen umgegangen wurde – und da spricht der Steuerzahler Hans Niessl aus mir –, dann muss man sagen, man hätte mit den 50 Milliarden Euro noch mehr für die Bildung und für die Gesundheit der Menschen machen können.

Was würde eine noch bessere Sportpolitik kosten?
Niessl:Der erste Schritt ist mit der Erhöhung des Sportbudgets gelungen, das darf man in Zeiten wie diesen nicht außer Acht lassen. Die Sportförderung wurde von 80 auf 120 Millionen angehoben, damit können die Vereine ihr Angebot verbessern. Sport Austria vertritt in Österreich ja 15.000 Sportvereine mit 1,8 Millionen Mitgliedern. In einer nächsten Etappe geht es um einen Sportstättenplan, der alle Sparten abdeckt. Der Sport wird immer individueller und vielfältiger. Das ist gut so. Natürlich brauchen wir Spitzensport und definieren uns über Medaillen. Aber wir müssen uns auch über den Breitensport definieren. Wir sind gut beraten, diese Vielfalt zu erhalten und möglichst viele Menschen zu motivieren.

Das ist ein gutes Stichwort: Wie beurteilen Sie derzeit den Fitnesszustand der SPÖ?
Niessl (lacht): Ich glaube, die SPÖ braucht ein Fitnessprogramm. Man sieht, dass im technisch-taktischen oder im konditionellen Bereich Defizite vorhanden sind, um das sportlich auszudrücken. Wenn ich mir anschaue, wie die Diskussion und die Durchführung der Abstimmung bis jetzt gelaufen ist, dann sage ich: Professionell ist anders. Das verstärkt eigentlich die Unzufriedenheit.

Glauben Sie, die Mitgliederbefragung soll so verwässert werden und geht das gegen Hans Peter Doskozil?
Niessl: Man könnte das so sehen. Oder auch so, dass man Befragungen wie diese nicht zu oft haben will. Mit dieser Basisdemokratie muss sich die Sozialdemokratie erst anfreunden.

Beschreibt das für Sie auch den Zustand der Bundes-SPÖ?
Niessl: Ein Grund, warum der Zustand kein guter ist, zeigt sich für mich auch dadurch, dass sich jetzt die sogenannte Westbahn-Achse zusammengeschlossen hat: mit Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Tirol. Wenn die Länderparteien gemeinsam auftreten, um ihren Vorstellungen mehr Kraft zu verleihen, dann zeugt ja das nicht gerade von großer Zufriedenheit. Das ist ein deutliches Zeichen, wenn sich vier Parteiobmänner zusammenschließen und pragmatische, soziale Lösungen für die Menschen fordern. Da dürfte die inhaltliche Übereinstimmung mit der Bundespartei nicht sehr groß sein.

Der Inhalt ist ja auch einer der Hauptkritikpunkte an Vorsitzender Rendi-Wagner. Wofür steht die SPÖ?
Niessl: Das ist genau die Frage. Wenn sich die vier Landesparteien als pragmatische Mitte bezeichnen, dann geht es ihnen auch um eine pragmatische Ausrichtung der Sozialdemokratie in der Mitte, ohne dass man soziale Schwerpunkte vergisst. Sie sind sich offensichtlich einig, dass ihre Meinung zu wenig berücksichtigt wurde. Dazu kommt, dass 9.000 neue Mitglieder innerhalb weniger Tage für mich ein Zeichen sind, dass man sich Basisdemokratie wünscht. Die Mitglieder kann man nur halten und neue gewinnen, wenn man sie einbindet und zusagt, dass man diese Befragungen ernst nimmt. Das ist keine Jux-Wahl, sondern eine wesentliche Weichenstellung – und sie sollte deshalb natürlich auch bindend sein.

Ist die Tatsache, dass es die Mitgliederbefragung gibt, ein Zeichen für fehlendes Leadership? Hätte es das unter einem SPÖ-Bundesvorsitzenden Hans Niessl gegeben?
Niessl: Es geht immer darum, Wahlen zu gewinnen, um für die Menschen sozialdemokratische Politik zu machen. Wenn meine Umfragewerte unter jenen der Partei liegen, dann würde ich sagen, es braucht einen neuen Spitzenkandidaten. Das Ziel der Sache ist ja nicht, die Goldmedaille zu kriegen, sondern soziale Gerechtigkeit zu schaffen, wie die Menschen sich das in den Umfragen wünschen. Um das zu schaffen, brauche ich jemanden, der die Wahlen gewinnt.

Glauben Sie, dass innerhalb der SPÖ das Verhältnis der Bundesländer zu Wien wieder gekittet werden kann?
Niessl: Eines muss klar sein: Die Sozialdemokratie kann nur erfolgreich sein, wenn die Achse zwischen den Ländern und Wien wieder intakt ist. Wer auch immer die Mitgliederbefragung gewinnt – ich gehe davon aus, dass es Hans Peter Doskozil sein wird –, der ist dafür verantwortlich, die Gräben zu schließen.

Zwischen den Zeilen hat es vom Wiener Landeshauptmann ja Untergriffe gegen Doskozil gegeben. Denken Sie, dass das Thema seiner Stimme noch mehr aufkommen wird?
Niessl: Ich glaube, dass es nicht auf die Stimme ankommt, sondern auf die Inhalte. Die Menschen können da schon unterscheiden. Hans Peter Doskozil hat vielleicht ein gesundheitliches Problem mit der Stimme, aber das, was er sagt, ist unser Weg und kann für mehr Gerechtigkeit in Österreich sorgen.

Sie sind offiziell im Team Doskozil. Glauben Sie noch an ein Duell gegen Rendi-Wagner oder wird es eher zum Duell Doskozil-Babler?
Niessl:Ich glaube, dass es ein Duell Doskozil gegen Babler wird. Ich gehe auch davon aus, dass Hans Peter Doskozil, wenn er diese Abstimmung gewinnen sollte, versucht die Gräben zu schließen und mit Andreas Babler gemeinsam die SPÖ zu führen. Das ist jetzt nicht abgesprochen, das ist meine Einschätzung. Und dass man dann versucht, die Nationalratswahl zu gewinnen: mit Themen wie Integration vor Zuzug, Bildung – was mir in der Diskussion gerade zu kurz kommt – und Soziales. Wem traut man zu, eine Millionärssteuer einzuführen, die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu vertreten und Österreich moderner zu machen?

Das spricht aus Ihrer Sicht alles für Hans Peter Doskozil?
Niessl:Eigentlich gibt es schon eine Vorentscheidung bei der Mitgliederbefragung, weil das die Weichenstellung ist, wer Spitzenkandidat bei den Wahlen sein wird. Mit Doskozil hat die SPÖ gute Chancen, Nummer eins zu werden. Ohne Doskozil geht es für mich in Richtung dritten Platz und Schwarz-Blau in Österreich.

Ist es gut, die Freiheitlichen im Vorhinein auszuschließen? Sie waren ja im Burgenland der Erste in einer Koalition mit der FPÖ.
Niessl: Ich glaube, es war in der Sozialdemokratie immer bewährt, wenn nach den Wahlen versucht wurde, auch mit den Freiheitlichen zu reden. Koalitionen werden von Parteien gemacht, sie werden aber auch von Personen gemacht, die Vertrauen zueinander haben und sich nicht gegenseitig in den Rücken fallen. Andererseits denke ich, wenn es Schwarz-Blau schon in Niederösterreich gibt, dann ist das zugleich eine der wahrscheinlichsten Varianten auf Bundesebene.