Forchtenstein: Debatte um Sanierungsvergabe der Volksschul-Fenster

Kritik an Ortschef

Im heurigen Jahr sollen Reparaturarbeiten an der örtlichen Volksschule durchgeführt werden. Die Freie Liste Forchtenstein, FPÖ und ÖVP kritisieren die Vorgehensweise bei der Vergabe durch SPÖ-Bürgermeister Alexander Rüdiger Knaak.

Von Richard Vogler

Die Volksschule Forchtenstein steht im Zentrum einer Debatte der Lokalpolitik.

Die Volksschule Forchtenstein steht im Zentrum einer Debatte der Lokalpolitik.

© Richard Vogler

Heftige Kritik in Richtung SPÖ-Bürgermeister Alexander Rüdiger Knaak kommt von FPÖ-Ortsparteiobmann Daniel Jägerbauer und Christian Spuller (Gemeinderat der Freien Liste Forchtenstein). In einer Presseaussendung spricht Christian Spuller von einem „Skandal, der Forchtenstein erschüttert, bei dem es um die Vergabe der Fenster-Sanierung in der Volksschule geht. Das ist politisches Machtgehabe aus dem vorigen Jahrhundert. Wer heute noch glaubt, mit dem Geld der Steuerzahler nach Gutsherrenart umgehen zu können, hat in einem öffentlichen Amt nichts verloren“, so Spuller. Jägerbauer geht ins Detail. In seiner Aussendung verweist er darauf, dass „Bürgermeister Knaak einen Auftrag in Höhe von 55.000 Euro für die Sanierung der Fenster in der Volksschule Forchtenstein freihändig vergeben will - ohne Ausschreibung, ohne Wettbewerb, ohne Transparenz und ohne Skrupel.“

Geht es nach Spuller und Jägerbauer, so erhält die „Causa eine besondere Brisanz, da Knaak vor versammeltem Gemeinderat zugab, dass die bereits beauftragte, im Übrigen nicht ortsansässige Firma, bereits sein privates Haus mit Fenstern bestückt hat. Eine schiefe Optik vermochte Knaak auch auf mehrmalige Nachfrage nicht zu erkennen.“

Fakt ist, dass Knaak sich an die entsprechenden gesetzlichen Richtlinien gehalten hat. Der Bürgermeister kann bis zu einer bestimmten Summe Aufträge ohne Beschluss des Gemeinderates vergeben.

„Die Vergabe ist nach allen Rahmenbedingungen und den strengen Vorgaben des Bundesvergabegesetzes 2018 in der geltenden Fassung erfolgt. Die Fenster sind schon zwischen 25 und 30 Jahre alt. Neben diversen anderen geplanten Instandhaltungsmaßnahmen in der Volksschule ist eine Sanierung der Fenster einfach erforderlich, um die Lebensdauer zu erhöhen und auch um höhere Heizkosten zu vermeiden“, so Knaak.

Warum keine ortsansässige Firma mit den Arbeiten beauftragt wurde? „Das Unternehmen, auf Wartung und Sanierung von Fenstern spezialisiert, leistet sehr gute Arbeit.“

Dem Vernehmen nach sollen auch SPÖ-Mitglieder des Prüfungsausschusses von der Auftragsvergabe überrascht gewesen sein. „Mit dem Gemeinderat wird nicht jede Kleinigkeit im Detail besprochen“, so Knaak.

ÖVP-Vizebürgermeister Oliver Biringer zeigt sich über die Vorgehensweise von Knaak irritiert. „Im Rahmen eines Gesprächs war die Sanierung der Fenster ein Thema, das stimmt. Ich habe entgegnet, dass wir uns dies im Bauausschuss ansehen müssen. Ich habe beruflich oft in der Volksschule zu tun und bin mir sicher, dass diese nicht in diesem Umfang saniert gehören. Dass die Aufträge dann ohne Einbindung des Bauausschusses erfolgen, ist nicht die richtige Vorgehensweise“, hält Biringer fest.

„Und Knaak hätte zumindest ein Vergleichsangebot einholen sollen. Es gibt in Forchtenstein ein Unternehmen, das diese Arbeiten macht und regelmäßig die Wartungen durchführen könnte. Diese Firma hätte man zumindest fragen müssen, wir müssen ja auf unsere Forchtensteiner Unternehmen schauen“, so Biringer abschließend.