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ÖVP arbeitet Causa Commerzialbank im Comic-Stil auf
"Erklärbuch"
Die ÖVP hat ihre Interpretation des Commerzialbank-Skandals auf 26 Seiten zusammengefasst. Das Buch wird an Funktionäre, Mitglieder und Gemeinden versandt. Die SPÖ spricht von einem „Märchenbuch“.
© Wolfgang Millendorfer
Die ÖVP hat pünktlich vor dem Jahrestag des Bankenskandals am 14. Juli ein „Erklärbuch“ zur Commerzialbank Mattersburg präsentiert. Darin fasst die Volkspartei auf 26 Seiten ihre Ansichten zusammen. Die politische Verantwortung verortet die ÖVP nach wie vor bei der burgenländischen SPÖ, was im Buch auch im Vordergrund steht.
ÖVP-Landesobmann Christian Sagartz, Klubchef Markus Ulram und Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas gaben im Rahmen einer Pressekonferenz Einblick in das Buch, das parteiintern ausgearbeitet und gestaltet wurde und nun den Funktionären und ÖVP-Mitgliedern im Bezirk Mattersburg sowie den Bewohnern einiger Gemeinden übermittelt wird. Der ersten Auflage mit 13.500 Stück könnten bald weitere Exemplare folgen, denn die Nachfrage sei groß, heißt es.
Mit dem Buch will die ÖVP den Burgenländern „Einblick in einen der größten Skandale der Republik Österreich" geben, sagte Sagartz. Unter anderem werde die Rolle der (ehemaligen) SPÖ-Landeshauptleute Hans Niessl, Karl Stix und Hans Peter Doskozil beleuchtet. Zu Beginn wird laut Klubobmann Ulram die SPÖ als „Geburtshelferin der Bank" thematisiert, dann folgt das „System Pucher", von dem auch die Sozialdemokratie profitiert habe. Danach gehe es darum, dass das Land als Revisionsverband der Mehrheitseigentümerin der Bank „jahrzehntelang bei der Aufsicht weggesehen hat“, so Ulram. Außerdem werden ein „Insider-Netzwerk" sowie die Arbeit im Untersuchungsausschuss behandelt.
SPÖ: „Tiefpunkt der Untergriffe“
Von einem „absoluten Tiefpunkt der laufenden Untergriffe der ÖVP gegen das Land“ spricht SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst in einer ersten Reaktion: „Statt endlich für Aufklärung im Bund zu sorgen, schreibt die ÖVP lieber ein Märchenbuch über die Commerzialbank. Inhalt ganz nach dem Motto: Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt.“
Fürst verweist auf die Arbeit des Untersuchungs-Ausschusses und auf das Abschluss-Gutachten von Verfahrensrichter Walter Pilgermair, wonach das Land keine Fehler begangen habe: „Für die ÖVP gilt weder das Wort des gerichtlich beeideten Sachverständigen, noch jenes des unabhängigen Richters des U-Ausschusses Commerzialbank, sondern nur ihr eigenes“, so Fürst.

© Faksimile: BVZ

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