Die FPÖ-Aufstellung im Land steht: „Sind bereit für die Opposition“

Eine zentrale Entscheidung drehte sich um Norbert Hofer: Als klar war, dass der FPÖ-Spitzenkandidat keine Chance auf einen Regierungssitz haben wird, beantwortete der die Frage so wie vor der Wahl: Der ehemalige Dritte Nationalratspräsident gibt sein Nationalratsmandat auf und bleibt im Land. Hofer wird FPÖ-Klubobmann im Landtag, im Nationalrat rückt wie erwartet der Südburgenländer Michael Gmeindl nach.

Alexander Petschnig ist als Nationalratsabgeordneter „das Scharnier“ zwischen Land und Bund, wie er sagt, er bleibt auch weiterhin Landesparteiobmann. Als „erfahrenster Mann“ wird der bisherige Klubchef Hans Tschürtz jetzt Zweiter Landtagspräsident, den Posten bekommt die FPÖ nach den Zugewinnen von der ÖVP. Die Volkspartei muss, wie berichtet, auch ein Bundesrats-Mandat abgeben - für die Freiheitlichen zieht Bauern-Obmann Thomas Karacsony in die Länderkammer ein.

Bekanntgegeben wurden die Rochaden und Personalien bei einer Pressekonferenz, nach der sich der blaue Landtagsklub auch formal konstituiert hat. Fix sind nun auch alle Abgeordneten: Michelle Whitfield, der bisherige Klubdirektor Thomas Grandits und Michaela Brandlhofer, die auf Petschnig im Landtag folge, sind - ebenfalls wie erwartet - auf den drei noch freien Landeslisten-Mandaten gelandet.

Neben Hofer und Tschürtz kommen noch vier weitere Landtagsabgeordnete dazu: Markus Wiesler bleibt auf seinem Sitz, neu einziehen werden auch noch Mario Jaksch, Ex-Nationalratsabgeordneter Christian Ries und Sandro Waldmann. Neu zu besetzen war angesichts Grandits' Wechsels in den Landtag auch die Funktion des blauen Klubdirektors: Den intern prominenten Posten nimmt Konrad Belakowitsch ein, der für Hofer bereits als Pressesprecher im Parlament aktiv war. Auf Nachfrage wurde zudem festgehalten, dass Daniel Jägerbauer als Landesparteisekretär ebenfalls weitermachen werde.

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Bei der Pressekonferenz im FPÖ-Landtagsklub nahm die Parteispitze auch Stellung zu den rot-grünen Regierungsverhandlungen: Landeshauptmann Hans Peter Doskozil habe „immer rechts geblinkt, jetzt ist er aber scharf links abgebogen“, meinte Tschürtz. Im Landtag will man die künftige Regierung zusammen mit der ÖVP als „stärkste Opposition aller Zeiten auf Trab halten“, sagte Hofer.

Der blaue Spitzenkandidat erklärte auch, dass er bis zuletzt von einer SPÖ-ÖVP-Koalition ausgegangen sei. Auf die Vorwürfe von „Unwahrheiten im Wahlkampf“, die von Doskozil, wie berichtet, als einer der Gründe genannt wurde, weshalb man sich nicht für die FPÖ als Partner entscheiden konnte, bietet Hofer einen „Faktencheck“ an: Etwaige Vorwürfe sollten aufgelistet werden, der Wahlkampf sei aus seiner Sicht „absolut sachlich“ verlaufen, er selbst sei „österreichweit als Brückenbauer bekannt“.

Petschnig wiederum meint, dem Landeshauptmann gehe es darum, „verhaltensauffällige Politik“ gegenüber der Bundesregierung zu machen. Stichwort Bund: Ob es da zu einer blau-türkisen Koalition kommen werde, wollte man vom Burgenland aus nicht final einschätzen. Petschnig und Hofer verwiesen auf die laufenden Verhandlungen.