Rechnungshof empfiehlt mehr Budget für Straßenerhaltung

Verkehrssicherheit

Der Burgenländische Landesrechnungshof (BLRH) hat die bauliche Straßenerhaltung geprüft und empfiehlt dem Land, mehr Budget in diese zu investieren. "Die Investitionen erhöhen die Verkehrssicherheit, sind technisch sowie wirtschaftlich sinnvoll und verbessern die haftungsrechtliche Absicherung des Landes als Straßenerhalter", erklärte BLRH-Direktor Andreas Mihalits zum am Mittwoch veröffentlichten Bericht.

Von Von APA / NÖN.at und APA / BVZ.at

Symbolbild

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Das burgenländische Straßennetz wies im Jänner 2019 eine Gesamtlänge von rund 10.300 Kilometer auf, davon waren rund 1.800 Kilometer oder 17,3 Prozent Landesstraßen. Der BLRH prüfte die bauliche Straßenerhaltung in Vorbereitung auf die Prüfung der Eröffnungsbilanz des Landes. Von der baulichen Straßenerhaltung ist die betriebliche Straßenerhaltung, zu der etwa der Winterdienst zählt, zu unterscheiden. Dies wurde nicht geprüft.

Für die bauliche Straßenerhaltung - darunter fallen etwa Spurrinnensanierungen oder das Füllen von Rissen in der Fahrbahn - investierte das Land von 2017 bis 2019 rund 18,88 Mio. Euro. Der jährliche Mitteleinsatz schwankte zwischen 6,08 und 6,68 Mio. Euro. Insgesamt gab die Baudirektion im selben Zeitraum 50,1 Mio. Euro aus. Dem BLRH fehlten allerdings klare strategische Erhaltungsziele für das Landesstraßennetz. Dazu zählten nicht nur Ziele für den Substanz-, Gebrauchs- und Gesamtwert, sondern auch technische sowie finanzielle Ziele. Beschlüsse dazu oder verbindliche Strategiepapiere lagen dem BLRH nicht vor. Daher sei keine treffsichere Bedarfsplanung und Steuerung des Mitteleinsatzes für die Erhaltungsmaßnahmen sichergestellt.

Positiv gewertet wurde, dass ein Ingenieurbüro bereits im Juli 2017 im Auftrag des Landes eine umfassende Lebenszykluskostenanalyse durchführte. Aus dieser geht hervor, dass das Landesstraßennetz bereits 2017 ein sehr hohes Alter aufwies, das deutlich über der Bemessungsperiode von Asphaltbefestigungen von 20 Jahren liege. Das Ingenieurbüro empfahl daher, die Erhaltungsmittel entsprechend aufzustocken.

Der BLRH schloss sich dieser Empfehlung an, das Land sollte demnach die jährlichen Erhaltungsmittel erhöhen, um den Zustand des Landesstraßennetzes nachhaltig zu verbessern.