Im Burgenland wird noch intensiver für Kinder und Enkel vorgesorgt, als in anderen Bundesländern. Die Sparstudie der Erste Bank zeigt aber auch, dass gerne konservativ veranlagt wird. Dabei können schon kleine Beträge auf lange Sicht große Summen bringen - und das wird durch das „Zukunftsdepot“ des Bundes jetzt besonders interessant.
Nach dem zweitem Gemeindegipfel wird der Müllverband neu bewertet
Übernahme durch das Land?
Der nächste Schritt ist nach dem Treffen zwischen Land und Gemeindevertretern in die Wege geleitet. Im Vorfeld einer etwaigen Übernahme des Burgenländischen Müllverbandes und des Umweltdienstes in die Landesholding erfolgt eine Neubewertung durch externe Gutachter. Im Paket geht es um die finanzielle Entlastung der Kommunen.
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Das Land Burgenland und die Gemeindevertreter haben sich bei ihrem Gespräch über Entlastungsmaßnahmen am Donnerstagabend auf die Neubewertung geeinigt: Sowohl der BMV gemeinsam mit den Gemeindeverbänden als auch das Land geben ein Gutachten in Auftrag, hieß es am Freitag in einer Aussendung des Landes.
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Landesrat Leonhard Schneemann hatte das Gespräch in Vertretung von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil geführt, mit dabei waren unter anderem Erich Trummer, Präsident des SPÖ-Gemeindevertreterverbandes, ÖVP-Gemeindebund-Präsident Leo Radakovits, Städtebund-Präsidentin Elisabeth Böhm und Vize Thomas Steiner.
Schneemann fasste zusammen: Mit der Neubewertung solle „sichergestellt sein, dass wir eine objektive und plausibilisierte Zahlenbasis als Entscheidungsgrundlage auf dem Tisch haben“. Und damit wolle man „in vertiefende Verhandlungen eintreten“. Für die Durchführung der Bewertungen sei „ein ambitionierter Zeitplan“ akkordiert worden.
Neben der möglichen Übernahme des Müllverbandes in die Landesholding werden auch weitere Maßnahmen aus dem Regierungsprogramm sowie Vorschläge der Gemeindevertreter für eine mögliche Umsetzung vorbereitet. Dies umfasse, wie berichtet, unter anderem auch eine etwaige zusätzliche Förderung des Kindergartenpersonals durch das Land.
