KEM Leithaland und Radlobby Burgenland luden zum Treffen mit Pöttschingern, um den Alltagsradverkehr zu beleuchten, mögliche Problemzonen zu identifizieren und Lösungen zu finden.
Gleich mehrere Überraschungen im Wimpassinger Gemeinderat
Gemeinderatssitzung
Gleich zwei Überraschungen hatte die SPÖ Wimpassing in der jüngsten Gemeinderatssitzung für die anwesenden Gemeinderäte und Zuhörer.
Sitzung. Die Gemeinderäte in Wimpassing besprachen unter anderem einen Entwurf zu einem möglichen neuen Feuerwehrhaus.
© Furtner-Janisch
Die Gemeinderatssitzung in Wimpassing vergangene Woche befasste sich unter anderem mit einem neuen Feuerwehrhaus.
Seit Langem sei die Notwendigkeit für ein neues Feuerwehrhaus bekannt, erklärte ÖVP-Vizebürgermeister Thomas Menitz den Antrag der ÖVP für einen Grundsatzbeschluss, mit dem die Planung für ein solches ins Rollen gebracht werden sollte.
Das jetzige Feuerwehrhaus liegt entlang der B 16 im Ortszentrum. Mittlerweile gäbe es einen Platzmangel in und um das Gebäude, sowohl für die Fahrzeuge als auch für die Mannschaft. Es gäbe kaum Parkmöglichkeiten für die Mitglieder, die in den Einsatz gehen. Auch der Zustand des Gebäudes sei nicht mehr der beste, fasst Menitz die Situation zusammen.
„Wir wollen mit dem Grundsatzbeschluss einen Beginn machen. In weiterer Folge sollte die Planung im Infrastrukturausschuss behandelt werden, unter Miteinbeziehung aller vertretenen Parteien im Gemeinderat. Hier sollte in enger Absprache mit dem Feuerwehr-Kommando der Platzbedarf für Ausrüstung, Geräte und Mannschaft erarbeitet werden, um in weiterer Folge die Kosten und dann die Finanzierung zu klären“, so Menitz.
Bevor darüber abgestimmt wurde, stellte SPÖ-Bürgermeister Ernst Edelmann einen Abänderungsantrag, um das Konzept „Wimpassing 2027 - 2030“ der SPÖ im Gemeinderat weiter zu verfolgen – unter Miteinbeziehung neuer Ideen, falls diese auftreten.
Das Konzept umfasst sowohl ein neues Feuerwehrhaus als auch eine neue Sportanlage am Rand der Gemeinde entlang der B 16 in Richtung Hornstein. Zusätzlich wäre hier mit in etwa 14.000 Quadratmetern auch Platz für leistbares Bauland für die Jungen vorhanden. Auch die Fläche des derzeitigen Sportplatzes könnte in Bauland – auch für Wohnungen – umgewandelt werden, wie Edelmann im Anschluss im Detail präsentierte. Dadurch würde man die Finanzierung für den Neubau von Feuerwehrhaus und Sportanlage gewährleisten.
Durch die vielen und vielfältigen Aufgaben der Feuerwehr Wimpassing müsste das neue Feuerwehrhaus in etwa 1.800 Quadratmeter groß sein. „Allein dafür lägen die Kosten bei rund zwei Millionen Euro. Müssten wir ein Grundstück kaufen, lägen die Kosten bei gut 3,5 Millionen Euro“, rechnet Edelmann vor. Das nun vorgeschlagene Grundstück ist bereits im Besitz der Gemeinde, wodurch man sich den Grundankauf ersparen könne.
Zusätzlich könnte mit einer neu errichteten Straße in diesem Bereich die Seesiedlung „besser erschlossen werden“, so Edelmann. „Wir haben rund 18 Monate mit einem Raumplanungsbüro daran gearbeitet und mit diesem Konzept eine realistisch finanzierbare Lösung“, so Edelmann abschließend.
Kritik gab es von allen anderen Parteien. „Zunächst wollen wir unsere Anerkennung zum Ausdruck bringen zu der Arbeit und der bisherigen Leistung. Ich sehe viele Gemeinsamkeiten. Uns stört, dass nur die SPÖ daran gearbeitet hat. Wir wollten mit allen Parteien ergebnisoffen zusammen arbeiten. Der Antrag der SPÖ bedeutet, auf dem Projekt weiter aufzubauen. Das geht an unserem Antrag vorbei“, stellt Menitz in einer ersten Reaktion fest.
„Wenn im Zuge der Weiterarbeit ein anderes Grundstück aufpoppt, soll es so sein“, so Edelmann und ergänzt, dass „mit dem Abänderungsantrag alle ins Boot geholt werden. Auch wir wollen eine Zusammenarbeit. Wir haben mit dem Feuerwehr-Kommando darüber gesprochen, was notwendig ist. Auch bei den jährlichen Inspektionen habe ich immer wieder gehört, was es brauchen würde“, erklärt Edelmann.
Auch die Bürgerliste wäre gerne mehr eingebunden worden. „Die SPÖ-Gemeinderäte haben Monate daran gearbeitet und wir sollen jetzt in 30 Minuten darüber entscheiden“, sagte Wolfgang Bauer von der Bürgerliste.
Nach einer Sitzungsunterbrechung, in der sich die Parteien besprachen, wurde über den genauen Wortlaut des Abänderungsantrags diskutiert. Man einigte sich darauf, dass das Projekt „ergebnisoffen“ und „Gemeindevorstand mit den Mitgliedern der Minderheitsfraktionen eingehend beraten“ werden sollen.
„Wir diskutieren um einzelne Worte, die für uns aber sehr wichtig sind“, betont Menitz. Auf Nachfrage von Edelmann, ob die ÖVP auch bereit wäre, mitzuarbeiten, sollte der Abänderungsantrag beschlossen werden, stellte Menitz fest: „Natürlich!“
Schließlich wurde der Abänderungsantrag mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ (acht) und Bürgerliste (eine) angenommen. Die ÖVP stimmte dagegen, FPÖ-Gemeinderat Hans Ackermann enthielt sich. Auch er betonte, dass er „trotzdem bereit ist, konstruktiv mitzuarbeiten.“
Eine weitere Überraschung gab es beim letzten Tagesordnungspunkt „Allfälliges“. „Vizebürgermeister Alexander Eibeck legt seine Funktionen mit Ende Juni zurück. Für ihn übernimmt Gemeinderat Andreas Borusik“, ließ Edelmann wissen. Die Angelobung des neuen Vizebürgermeisters erfolge in der nächsten Gemeinderatssitzung.
Einen Wechsel gab es auch im Prüfungsausschuss. Obmann Klaus Kopia (ÖVP) legte die Funktion zurück, Klaus Kolowiec (ÖVP) ist neuer Prüfungsausschuss-Obmann.
