Volksbefragung über 30er auf allen Ruster Gemeindestraßen

Nicht nur wegen des Familyparks wird in der Storchenstadt viel über den Verkehr diskutiert und gejammert. Als eine der wichtigsten Touristenmagneten des Landes und von ebenfalls touristisch bedeutsamen Nachbardörfern umgeben, ist auf Rusts Straßen vor allem im Sommer ziemlich viel los. Die Anrainer haben damit freilich oft wenig Freude, aber so ist das Los einer Tourismusgemeinde.

Auch wenn man es sich zu Stoßzeiten kaum vorstellen kann, aber bis vor kurzem gab es nicht einmal auf der Ruster Hauptstraße eine 30km/h-Beschränkung. In den letzten Jahren und Monaten wurden dann einige Straßen verkehrsberuhigt und Tempolimits im Ort wie auch auf Ausweichstraßen umgesetzt - vorerst befristet auf die Sommermonate, mittlerweile ganzjährig ausgeweitet.

Für Bundes- und Landesstraßen kann die Gemeinde nicht eigenständig Tempolimits beschließen. Für die Gemeindestraßen dagegen schon - und genau das ist nun angedacht. Die Bevölkerung soll dabei eingebunden werden, war man sich im Gemeindrat einig. Einstimmig fiel daher der Beschluss, eine Volksbefragung durchzuführen: „Soll in Rust auf allen Gemeindestraßen ein Tempolimit von 30km/h eingeführt werden?“

Im Oktober oder November soll die Volksbefragung stattfinden. Um die genaue Fragenstellung und das Datum zu fixieren, muss der Gemeinderat in den nächsten vier Wochen nochmals zusammentreten, um die Volksbefragung auf den Weg zu bringen. Bei der Sitzung vergangene Woche wurde die Befragung erst mit einem einstimmigen Grundsatzbeschluss vorbereitet.

Volksbefragungen dienen dazu, die Stimmung in der Bevölkerung abzufragen und sind für die Politik nicht binden.

Diskutiert wurde weiters auch über fehlende 30er-Tafeln im Ort, ohne die das vorgeschriebene Tempolimit auch nicht exekutierbar ist. Thema war auch wieder die Baumgartengasse, die viele Besucher des Familyparks und der Oper im Steinbruch - Navi sei dank - als Ausweichroute verwenden, wenn es über Trausdorf bereits staut. Sogar Staus soll es in diesem Gasserl geben, dass noch dazu beim Schulzentrum vorbeiführt. Eine konkrete Lösung scheint es hier noch nicht zu geben, die Problematik solle aber evaluiert werden.