Als „völlig unverständlich“ bezeichnet SPÖ-Klubobmann Roland Fürst, dass es bundesweit nach wie vor neun unterschiedliche Honorarmodelle für Kassenärzte gibt: „Die ÖGK wird zunehmends zum Problembären.“ Mit Gesundheitssprecher Kilian Brandstätter kündigte er jetzt auch eine Landtags-Debatte an.
Eine Aktuelle Stunde in der Donnerstags-Sitzung im Landtag bringt zum einen die SPÖ-Bilanz über „sieben Jahre Gesundheitsoffensive unter Landeshauptmann Hans Peter Doskozil“, so der Titel. Warum es aus ihrer Sicht „die beste Versorgung im eigenen Land“ ist, erklärten Klubchef Roland Fürst und Abgeordneter Kilian Brandstätter: Das Burgenland setze Zeichen „gegen den Trend der Zwei- oder Drei-Klassen-Medizin“. Besonders abgesehen hat es der SPÖ-Klub mit der Kritik an der Österreichischen Gesundheitskasse.
ÖGK-Vorsitzender Peter McDonald wird von Fürst gar zum Rücktritt aufgefordert: Vorschläge wie ein Selbstbehalt bei Spitalsfahrten sieht der SPÖ-Klub als „zynisch“ an, statt „zusätzlichen Belastungen“ brauche es mehr Anreize für Ärztinnen und Ärzte. In diesem Zusammenhang fordert die SPÖ im Land erneut ein einheitliches Honorarsystem für Kassenpraxen; Nachdruck wird man dem auch gemeinsam mit anderen roten Länderparteien geben.
Und es wird in der kommenden Landtagssitzung ebenso Thema sein wie die Gesundheits-Investitionen im Land. Zahlen nannte Fürst bei der Ankündigung des Tagesordnungspunktes aus den Spitälern: In den vergangenen sieben Jahren sei die Zahl der Ärztinnen und Ärzte in den burgenländischen Kliniken von 324 auf 485 gestiegen. Mit ein Grund: Man habe die Gehälter angehoben. Im niedergelassenen Bereich müsse die ÖGK rasch nachbessern. Bei den neun unterschiedlichen Honorarsystemen zeige sich außerdem das Burgenland als Schlusslicht.
Stichwort Spitäler: Die Kritik der Freiheitlichen und der ÖVP an einzelnen Projekten der rot-grünen Landesregierung wird sich auch wiederholen, wenn der Landtag am Donnerstag zusammenkommt. Fürst und Brandstätter verwehren sich gegen eine „Polemisierung“ und nennen die Klinik Oberwart mit der Herzchirurgie, die Planung der Klinik Gols oder die „hervorragende Zusammenarbeit“ mit den Barmherzigen Brüdern in Eisenstadt als Beispiele der Doskozil-Gesundheitsoffensive.
Gerade die Herzchirurgie, die in Oberwart ohne Zustimmung der Bundes-Zielsteuerungskommission ausgebaut wird, nimmt die Opposition als Angriffsfläche: Die beste Versorgung brauche auch mehr Kooperation, lautet eines der Argumente; die Debatte wird weitergehen. Einig sind sich die vier Landtagsparteien hingegen bei der ME/CFS-Ambulanz in Oberwart: Dem Spezialangebot wird von allen Seiten Vorbildwirkung zugesprochen.
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