Im Burgenland wird noch intensiver für Kinder und Enkel vorgesorgt, als in anderen Bundesländern. Die Sparstudie der Erste Bank zeigt aber auch, dass gerne konservativ veranlagt wird. Dabei können schon kleine Beträge auf lange Sicht große Summen bringen - und das wird durch das „Zukunftsdepot“ des Bundes jetzt besonders interessant.
Landesregierung neu: Wer wird den Sessel räumen?
Personalrochaden
Die Landes-SPÖ muss einen Regierungssitz für die grüne Chefin Anja Haider-Wallner freimachen; ob diese Landesvize oder Landesrätin wird, ist ebenso offen wie die Frage, wen es im Team von Hans Peter Doskozil „erwischt“. Neue Klubchefs gibt es indes gleich bei allen drei Oppositions-Fraktionen.
Die Regierungsbank der vergangenen Periode. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil in der Mitte, rechts von ihm Vize Astrid Eisenkopf und die Landesräte Heinrich Dorner, Leonhard Schneemann und Daniela Winkler (v.l.).
© Gregor Hafner
Vor der Wahl wurde noch gemutmaßt, dass die Landesregierung womöglich auch wieder von fünf auf sieben Sitze anwachsen könnte. Was bei einer rot-schwarzen oder rot-blauen Zusammenarbeit vielleicht sogar ein Thema sein hätte können, stellt sich für Rot-Grün als Frage nicht. Wohl aber stehen Personalentscheidungen an.
Bei den Koalitionsverhandlungen soll darüber erst gegen Ende gesprochen werden, wird versichert. Im SPÖ-Landesparteivorstand wird voraussichtlich schon am Montag die Entscheidung gefällt, wie das rote Regierungsteam aussehen wird. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat das Vertrauen in sein Team mit Stellvertreterin Astrid Eisenkopf, den Landesräten Leonhard Schneemann und Heinrich Dorner und Landesrätin Daniela Winkler bekräftigt.
Eine oder einer von ihnen wird den Platz auf der Regierungsbank aber freimachen für die grüne Landessprecherin Anja Haider-Wallner. Ob sie in der rot-grünen Koalition als Landeshauptmann-Stellvertreterin an der Seite Doskozils stehen könnte, ist Verhandlungssache und soll – erraten – erst gegen Ende besprochen werden.
© Wolfgang Millendorfer
Ein „Trost“ für das scheidende SPÖ-Regierungsmitglied könnte noch der vakante Posten des Dritten Landtagspräsidenten sein, theoretisch auch der des Landtagspräsidenten, wobei Robert Hergovich erst vor eineinhalb Jahren „gekommen ist, um zu bleiben“.
Klare Personal-Linie in der FPÖ, Reform bei der ÖVP
Den Zweiten Landtagspräsidenten musste die ÖVP an die FPÖ abgeben, und wer den Sitz bekommt, ist auch schon fix: Hans Tschürtz, der als blauer Klubobmann von Norbert Hofer abgelöst wird. Hofers Sitz im Nationalrat nimmt, wie erwartet, der vorjährige EU-Landes-Spitzenkandidat Michael Gmeindlein.
Der ÖVP ebenfalls abgenommen wurde ein Bundesrats-Mandat, das nun vom FPÖ-Bauern-Obmann Thomas Karacsonyeingenommen wird. Fix sind zudem weitere Posten in der zweiten Reihe: Neuer FPÖ-Klubdirektor wird Konrad Belakowitsch, der für Hofer schon im Parlament tätig war; Daniel Jägerbauer bleibt Landesparteisekretär.
© Wolfgang Millendorfer
Einen Klubobmann-Wechsel gibt es außerdem bei der Volkspartei: Anstelle vonMarkus Ulram steht bald Christian Sagartz dem ÖVP-Klub vor. In der Opposition will der Landesparteiobmann neu aufgehen, nachdem die Wahlniederlage ihm und der ÖVP eine Obmann-Debatte beschert hat, die nun zumindest kurzzeitig abgebremst wurde.
Eine Reformgruppe soll „ergebnisoffen“ bis zum 16. Juni alles aufarbeiten, und bis dahin soll Sagartz Landesparteichef und Klubchef bleiben. So lautet jedenfalls der Plan. Ob die kritischen Stimmen verstummen, bleibt abzuwarten.
An der Regierungsbildung hängen bei der SPÖ weitere Personalentscheidungen, bis hin zu den Grundmandaten der Regierungsmitglieder. Bei den Grünen wird als Abgeordnete Listendritte Margit Paul-Kientzlfür Anja Haider-Wallner nachrücken; eine Rochade ergibt sich dadurch noch: Wolfgang Spitzmüller wird grüner Klubobmann. Bekannte Gesichter in neuen Positionen also – das könnte letztlich vielleicht auch bei der Regierungsbildung eine Möglichkeit sein.
