Der Tag nach der Wahl: Jetzt wird verhandelt

So geht's im Land weiter

Nach der Wahl ist vor den Koalitionsverhandlungen: Erste Parteiengespräche wird es schon diese Woche geben. Die Vorstände von SPÖ, ÖVP und Grünen tagen bereits heute, bei der FPÖ gibt man sich noch Zeit. So geht es in der Landesregierung weiter.

Von Wolfgang Millendorfer

Das Team rund um Landeshauptmann Hans Peter Doskozil am Wahlsonntag. Heute Nachmittag kommt auch der SPÖ-Parteivorstand zu ersten Sondierungen zusammen.

Das Team rund um Landeshauptmann Hans Peter Doskozil am Wahlsonntag. Heute Nachmittag kommt auch der SPÖ-Parteivorstand zu ersten Sondierungen zusammen.

© Gregor Hafner

Drei Möglichkeiten hat die SPÖ-Liste Doskozil in den kommenden Koalitionsverhandlungen: Rechnerisch geht sich sowohl mit den Freiheitlichen und der ÖVP, als auch mit den Grünen eine Regierungsbildung aus. Der Ball liegt jetzt bei Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und seinem Team, offizielle Termine für Parteiengespräche gibt es aber noch nicht.

Im ÖVP-Haus in Eisenstadt ist der Parteivorstand um Landesobmann Christian Sagartz am Montagvormittag zusammengekommen, um das Ergebnis zu analysieren und über weitere Schritte zu beraten. Ein Statement wird gegen Mittag erwartet. Noch am Wahlabend trat Sagartz mit Bundesparteiobmann Christian Stocker vor die Presse und kündigte an, für Koalitionsgespräche zur Verfügung zu stehen.

Stocker sicherte der Landespartei volle Unterstützung zu; zum Wahlergebnis meinte er: „Heute ist es nicht leicht, es wird auch morgen nicht leicht sein. Aber es gibt in der Politik ein Übermorgen, und darauf wollen wir uns konzentrieren.“

Der Tag nach der Wahl: Jetzt wird verhandelt

© Wolfgang Millendorfer

Das SPÖ-Landespräsidium und der Parteivorstand tagen am Montagnachmittag, in welcher Form Landeschef Doskozil rund um die Sitzungstermine einen ersten Fahrplan bekanntgeben wird, steht noch nicht fest. Sein Statement lesen Sie am Nachmittag auf BVZ.at

Die Grünen, die mit Landessprecherin Anja Haider-Wallner ebenfalls angekündigt haben, als Regierungspartner bereit zu stehen, halten am Abend eine Online-Sitzung ab.

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Bei der FPÖ ist der Tag nach der Wahl trationell ein „Blauer Montag“; interne Besprechungen wird es wohl schon geben, der Vorstand tritt aber erst im Lauf der Woche zusammen. Spitzenkandidat Norbert Hofer und Co. sind ebenfalls potenzielle Koalitionspartner.

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Die Regierung bleibt im Amt - bis die neue Regierung steht

Fix geregelt ist der weitere Weg im Landtag: Alle Abgeordneten und die fünfköpfige SPÖ-Landesregierung bleiben bis zur konstituierenden Sitzung in ihren Ämtern. Die erste Sitzung des neu zusammengesetzten Landtages wird von Präsident Robert Hergovich einberufen, laut Verfassung hat sie innerhalb von acht Wochen nach der Wahl stattzufinden.

Somit wäre Zeit bis Mitte März, spätestens dann würde auch die neue Regierung vom Landtag gewählt. Nicht nur Polit-Insider gehen aber schon jetzt davon aus, dass es wohl nicht so lange dauern wird, bis sich eine Koalition findet. In den Verhandlungen ist dennoch einiges offen, Landeshauptmann Doskozil hat angekündigt, dass man als Partner jene Partei wählen wird, mit der man glaubt, das Programm am besten umsetzen zu können.