Mit bundesweiter Signalwirkung wollen Landeshauptmann Doskozil und Grünen-Chefin Haider-Wallner in kurzer Zeit eine Koalition auf die Beine stellen. Im Bund wurde diese Ankündigung auch schon eifrig diskutiert. Im Land sind ÖVP und FPÖ als abgeblitzte Partner wenig erfreut.
Die Zeichen im Burgenland stehen auf Rot-Grün. Die SPÖ Burgenland wird nach der Landtagswahl Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aufnehmen. Das gab Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Montag bekannt. Die neue Landesregierung - mit einem grünen Sitz - soll schon sehr bald stehen und ein „Gegenentwurf“ zur Bundesregierung werden.
In wenigen Tagen steht fest, mit wem die SPÖ die Verhandlungen zur Landesregierung starten wird. Es gibt einiges, das für – und gegen – die drei möglichen Varianten FPÖ, ÖVP und Grüne spricht.
Alle drei möglichen Koalitionspartner stehen für Gespräche mit der SPÖ-Liste Doskozil bereit: FPÖ, ÖVP und Grüne werden vom Landeshauptmann dieser Tage zu Sondierungsgesprächen eingeladen. So sehen Politologe Peter Filzmaier und IFDD-Geschäftsführer Christoph Haselmayer die Ausgangslage.
In einer Woche soll feststehen, mit wem die Liste Doskozil in Regierungsverhandlungen geht. Im SPÖ-Landesparteivorstand gab's Standing Ovations für Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, jetzt werden die nächsten Schritte besprochen. Auch personell wird es in der SPÖ Bewegung geben.
Kein Stein blieb nach dem Platzen der Koalitionsgespräche auf dem anderen, zumindest an der ÖVP-Spitze. Nachdem Generalsekretär Christian Stocker als Interims-Nachfolger des scheidenden Parteichefs Karl Nehammer nominiert wurde, gab's auch im Burgenland Reaktionen: Die Landes-ÖVP ist zufrieden, die SPÖ meint, „die Wähler wurden an der Nase herumgeführt“.
Nachdem auch die Zweier-Koalitionsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ geplatzt sind, hat Bundeskanzler und VP-Chef Karl Nehammer seinen Rücktritt angekündigt. In einer ersten Reaktion zeigt Burgenlands Volkspartei-Obmann Christian Sagartz Anerkennung und spricht davon, dass man „politische Gräben zuschütten“ müsse. Die Landes-SPÖ und Hans Peter Doskozil regen eine Expertenregierung an.
Nach dem Ausstieg der NEOS aus den Koalitionsgesprächen mit ÖVP und SPÖ fallen auch die Reaktionen aus der Landespolitik differenziert aus: von Expertenregierung über Neuwahl bis zum „Ende mit Schrecken“ ist alles dabei.
